Beschlussvorlage (Anlage 6: Tischvorlage TA 14.05.2025)

                                    
                                        Tischvorlage zur Beschlussvorlage 44/2025 im Technischen Ausschuss, 14. Mai 2025
Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsamt, Abt. 611

A.

Rücklauf zum Meinungsbild aus den Fraktionen
KFWL

AfD

CDU

SPD

Grüne

FDP

(7 Sitze)

(6 Sitze)

(6 Sitze)

(5 Sitze)

(5 Sitze)

(3 Sitze)

1/?

2

7/6

5

Sicherung Stadtbild Innenstadt

2

3

1/4

3

Stubenriedle II

3

1

6/7

11

Erweiterung Asphaltmischanlage

11

4

10 / 10

6

Neuaufstellung Landschafts- & Flächennutzungsplan

5

5

2/1

1

Schutz des Villenviertels Schutterlindenberg

6

6

9/2

2

Ehem. Gärtnereien Jakober / Hammig

7

7

8/5

10

Penny Kippenheimweiler

4

8

4/3

4

Malzquartier

8

9

5/8

7

Opel Schillinger / Baugebiet II

9

10

3/9

8

ggf. neu: Singler-Areal

10

-

Gewerbegebiet Rheinstraße Nord

Anmerkung: Die Rückläufe aus der SPD-Fraktion kommen jeweils von zwei einzelnen Stadträt/innen.

1

9

Tischvorlage zur Beschlussvorlage 44/2025 im Technischen Ausschuss, 14. Mai 2025
Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsamt, Abt. 611

B.

Neuer Beschlussvorschlag zum Arbeitsprogramm Stadtentwicklung und Stadtplanung

Aufgrund der starken Abweichungen aus den Rückmeldungen der Fraktionen wird empfohlen von Einzelbeschlüssen über die einzelnen Meinungsbilder abzusehen. Stattdessen wird, aufbauend auf den Rückmeldungen, ein neuer Vorschlag als Diskussionsgrundlage
vorgelegt. Hierbei wurden ergänzend die beiden Projekte aus dem Abschnitt der hohen Priorität berücksichtigt, deren zeitnaher Bearbeitungsbeginn unabdingbar ist.
Projekte mit zeitnahem Bearbeitungsbeginn (2025 angestrebt)
•

Sicherung Stadtbild Innenstadt (HH-Mittel vorhanden)

•

Vorbereitung: Neuaufstellung Landschafts- und Flächennutzungsplan (HH-Mittel erforderlich)

•

Penny Kippenheimweiler (Finanzierung durch Investor, Anm.: bisher kein Grundsatzbeschluss)

•

GE Rheinstraße Nord, nördlicher Teil (RK Ost)

•

Erneute Bedarfsprüfung: Entscheidung über abschließende Platzierung:
▪ Feuerwehrgerätehaus (wkt. Kuhbach / Reichenbach, ggf. in Verbindung mit Entwicklung Eichgarten-Ost) (HH-Mittel
erforderlich) oder
▪ Stubenriedle II (HH-Mittel erforderlich) oder
▪ Konzeption für den Schutz des Villenviertels am Schutterlindenberg (HH-Mittel erforderlich)

Projekte mit Bearbeitungsbeginn 2026-28
1.
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels (HH-Mittel erforderlich, gesetzliche Pflichtaufgabe)
2.
Projekt II (FWGH Kuhbach-Reichenbach / Stubenriedle II / Schutterlindenberg)
3.
Projekt III aus 5/2025 (FWGH Kuhbach-Reichenbach / Stubenriedle II / Schutterlindenberg)
4.
Malz-Quartier (Finanzierung durch Investor)
5.
Ehem. Gärtnereien Jakober und Hammig (Finanzierung durch Investor)
6.
Erweiterung Asphaltmischanlage (Finanzierung durch Investor, Anm.: bisher kein Grundsatzbeschluss)
7.
Singler-Areal (Finanzierung durch Investor)
8.
Opel Schillinger / Baugebiet II (NN)
2