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Gemeinderat (8. Sitzung)

Nov. 19, 2012 5:35 p.m. - 8:05 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 15. Oktober 2012 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
-
Neuverpachtung der Fischwasserpacht Schutter – Schutter Hugsweier
(ab unterhalb der Stellfalle des Sägewerks Josef Weber, Breitmatten 42,
77933 Lahr und der Gemarkungsgrenze zwischen Hugsweier und Schuttern,
ca. 100 m vor der Brücke zum Rittmattenhof, einschließlich sämtlicher Nebenbäche)
Zur Kenntnis genommen
IV.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Essen in städtischen Lahrer Einrichtungen
einstimmig
V.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
badenova AG & Co. KG;
A. Umsetzung der „Energiewende für alle“ und Änderung der Gesellschaftsverträge
B. Beteiligung an der THEOLIA Utilities Investment Company S.A. mit Sitz in Luxemburg
26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
einstimmig
3.
Übertragung weiterer Aufgaben an das Städtische Rechnungsprüfungsamt
einstimmig
4.
Bericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses bzw. der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2011 des Hospital- und Armenfonds Lahr
einstimmig
5.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2011
einstimmig
6.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Jahresabschluss 2011
einstimmig
7.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Straßenentwässerungskostenanteil 2011
einstimmig
8.
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Ausbau der Wylerter Hauptstraße
einstimmig
9.
Aktualisierung der Richtlinien für die Ehrung erfolgreicher Sportler/-innen
einstimmig
10.
Ausbau der Rheintalbahn
- Orientierender Vergleich Gefahrgut von Prof. Klaus Kümmerer
- Resolution der IG BOHR zu Gefahrguttransporten
einstimmig
11.
Baulandpreise HEXENMATT, Gemarkung Reichenbach
einstimmig
VI.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 20. Juni 2012
2.
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am 17. September 2012 und am 15. Oktober 2012