Skip navigation

Gemeinderat (8. Sitzung)

July 24, 2013 4:40 p.m. - 7:10 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 08.07.2013 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
1.
Bürgerpanel Lahr, 1. Befragungswelle Frühjahr 2013
- Ergebnisbericht Prof. Dr. Ralf Vandamme
2.
Jahresrechnung 2012 der Stadt Lahr
3.
Haushalt 2013
- Bericht über die Haushaltsentwicklung
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Ortenauer Narrentage 2014
Einstimmig
2.
Anruf-Sammel-Taxi
- Tarifanpassungen
- Aktualisierung der Beförderungsbedingungen
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
3.
Feuerwehrbeschaffungskartell
Einstimmig
4.
Neues stadtgeschichtliches Museum mit Magazin
27 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
5.
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2014/2015
Einstimmig
6.
Bedarf einer betriebsnahen Kinderbetreuung auf dem startkLahr-Areal
Einstimmig
7.
Verlängerung der Einsteinallee
- Vergabe der Kanalisationsarbeiten
Einstimmig
8.
1. Teilbebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
Beratung des Entwurfs
Beschluss zur zweiten Offenlage
Einstimmig
9.
Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange (Offenlage)
Einstimmig
10.
Nachbetrachtung der Bürgerinformation LGS 2018 vom 5.7.2013