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Gemeinderat (7. Sitzung)

July 14, 2014 4:40 p.m. - 7:45 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe über die in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.06.2014 gefassten Beschlüsse
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Feststellung von Hinderungsgründen der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats
Einstimmig
2.
Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder
3.
Verpflichtung der wieder- und neugewählten Mitglieder des Gemeinderats
4.
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
5.
Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl der Mitglieder
Einstimmig
6.
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beschließenden Ausschüsse
Einstimmig
7.
Bildung von beratenden Ausschüssen
Einstimmig
8.
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beratenden Ausschüsse
Einstimmig
9.
Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
10.
Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Verbandsversammlungen,
Aufsichtsräte usw.
Einstimmig
11.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
Einstimmig
12.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
Einstimmig
13.
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2015/2016
Budget-Beschluss mit Wirksamkeit für die Haushalte 2015 und 2016
für das Veranstaltungs-, Kunst- und Kultursommerprogramm, ein-
schließlich BGL-Kosten
Einstimmig
14.
Ausbau von Betreuungsplätzen für unter 3jährige Kinder in evangelischen Kindertagesstätten
29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
15.
Umwandlung des Ganztagsbetriebs der Schutterlindenbergschule in eine Grundschule in Wahlform zum Schuljahr 2014/2015
24 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 8 Enthaltung(en)
16.
Wettbewerb Neubau Kindertagesstätte sowie Schaffung von Räumen für die museale Betreuung Streifenhaus und Begegnungsräumen im Bürgerpark
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
17.
Innenstadtumfahrung Lahr: "Umbau Friedrich-Ebert-Platz"
hier: - Information von Mehrkosten
- Bewilligung von Mehrausgaben
Zur Kenntnis genommen
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 12.02. und 02.04.2014
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 02.06.2014
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.