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Gemeinderat (13. Sitzung)

10. November 2014 17:35 - 22:24

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
EHRUNGEN
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Ehrung von Herrn Stadtrat Dr. Walter Caroli, Stadtrat Eberhard Roth und Altortschaftsrat Franz Hauser für 40-jährige kommunalpolitische Tätigkeit
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Ehrung von Altstadt- und -ortschaftsrat Richard Rappenecker für 50-jährige kommunalpolitische Tätigkeit
II.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III.
INFORMATION
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Auswertung der durchgeführten Sicherheitsbefragung
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
Einstimmig
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Öffentliche Betrauung (interner Organisationsakt) für die WRO Wirtschaftsregio Offenburg/Ortenau GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Betrauungsakt)
Einstimmig
4.
Machbarkeitsstudie „Güterverkehrsterminal im Logistik-Leistungszentrum Lahr“
-Vorstellung der Studienergebnisse durch Gutachterbüro Ernst Basler + Partner-
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
5.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 2 – Vorplanung und Kostenschätzung)
28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
6.
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2013 der Stadt Lahr
Einstimmig
7.
Stromkonzession; Beschluss über die Vergabe der Stromkonzession im Gebiet der Stadt Lahr
Einstimmig
8.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2013

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2013
Einstimmig
9.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
16 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
10.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Abgesetzt
11.
Neufestlegung der Teilnehmerentgelte und der Helferentgelte für die Jugenderholungsmaßnahme Stadtranderholung
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
12.
Änderung der Kinderbetreuungssatzung und Anpassung der Betreuungsgebühren/ -entgelte in städtischen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.01.2015
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
13.
Bildungslandschaft Lahr - Sachstandsbericht und Ausblick -
Abgesetzt
14.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats
Einstimmig
15.
Umbau der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Vergabe der Rohbauarbeiten
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Baugenossenschaft Lahr eG;
Satzungsänderung
Einstimmig
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 13.10.2014
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 23.06.2014