Gemeinderat (1. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.12.2013 gefassten Beschlüsse
- III.
- ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2014
hier: Verstoß gegen das Tierschutzgesetz sowie gegen das Bau- und Gewerberecht am Dachswaldsee - IV.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013):
Allgemeiner GrunderwerbEinstimmig - 2.
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Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben; (Haushaltsjahr 2013)
Zuwendungsbescheid und Betrauungsakt der Stadt Lahr für den Erhalt des ANSP-Zeugnisses zur Sicherstellung einer Flugsicherung mit Instrumentenlandesystem (ILS)28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 3.
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Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben; (Haushaltsjahr 2013)
Bewirtschaftungskosten der Flugbetriebsflächen28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 4.
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Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben; (Haushaltsjahr 2013)
Kapitalausstattung der Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 5.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013):
Kostenerstattung an BGL28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 6.
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Neubau Kindertagesstätte Alleestraße
- Information über Mehrkosten
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013)30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en) - 7.
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Zusammenlegung der beiden Grundschulen Reichenbach und Kuhbach unter der Leitung der Grundschule Reichenbach mit Außenstelle Kuhbach
Einstimmig
- 8.
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Freisportflächen im LGS-Gelände Mauerfeld
Einstimmig
- 9.
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Neubau einer Sporthalle im Bürgerpark
Einstimmig
- 10.
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Konzept des Gebäudemanagements der Stadt Lahr zum Projektmanagement
Einstimmig
- 11.
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Sanierungsgebiet Kanadaring
- Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
- Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs
- Information zum weiteren VorgehenEinstimmig - 12.
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Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- SatzungsbeschlussEinstimmig - V.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am 01.12.2013, 09.12.2013 und 16.12.2013
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 18.09.2013
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.