Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.12.2013 gefassten Beschlüsse

III.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2014
hier: Verstoß gegen das Tierschutzgesetz sowie gegen das Bau- und Gewerberecht am Dachswaldsee

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013):
Allgemeiner Grunderwerb

Einstimmig

Vorlage 5/2014

2.

Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben; (Haushaltsjahr 2013)
Zuwendungsbescheid und Betrauungsakt der Stadt Lahr für den Erhalt des ANSP-Zeugnisses zur Sicherstellung einer Flugsicherung mit Instrumentenlandesystem (ILS)

28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 260/2013

3.

Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben; (Haushaltsjahr 2013)
Bewirtschaftungskosten der Flugbetriebsflächen

28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 263/2013

4.

Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben; (Haushaltsjahr 2013)
Kapitalausstattung der Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH

28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 261/2013

5.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013):
Kostenerstattung an BGL

28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 272/2013

6.

Neubau Kindertagesstätte Alleestraße
- Information über Mehrkosten
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013)

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 273/2013

7.

Zusammenlegung der beiden Grundschulen Reichenbach und Kuhbach unter der Leitung der Grundschule Reichenbach mit Außenstelle Kuhbach

Einstimmig

Vorlage 2/2014

8.

Freisportflächen im LGS-Gelände Mauerfeld

Einstimmig

Vorlage 173/2013

9.

Neubau einer Sporthalle im Bürgerpark

Einstimmig

Vorlage 185/2013 1. Ergänzung

10.

Konzept des Gebäudemanagements der Stadt Lahr zum Projektmanagement

Einstimmig

Vorlage 3/2014

11.

Sanierungsgebiet Kanadaring
- Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
- Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs
- Information zum weiteren Vorgehen

Einstimmig

Vorlage 234/2013

12.

Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 268/2013

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am 01.12.2013, 09.12.2013 und 16.12.2013

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 18.09.2013

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.