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Gemeinderat (3. Sitzung)

March 31, 2014 5:35 p.m. - 9:35 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.02.2014 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
1.
LGS Lahr 2018: Befragung zu den beiden Seevarianten im Seepark Stegmatten
hier: Ergebnis der Befragung
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
LGS Lahr 2018
Anlage eines Sees im Landschaftspark Stegmatten
16 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Bebauungsplan SEEPARK
- Vorstellung des Vorentwurfs
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
3.
Parkraumkonzept Innenstadt
- Präsentation des Schlussberichtes
4.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG
5.
Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Lahr
Einstimmig
6.
Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2013
Einstimmig
7.
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2013
Einstimmig
8.
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
Einstimmig
9.
Eigenbetrieb Spital
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
Einstimmig
10.
Stadtpark Lahr - Tierhaltung
Erneuerung eines Gehegebereiches und der Futterküche
Einstimmig
11.
Neugestaltung Friedrich - Ebert - Platz
Umsiedlung des Imbissgebäudes von der Ost- auf die Westseite
Einstimmig
12.
Zeitplan Hochbaumaßnahmen 2014
Zur Kenntnis genommen
13.
Vergabe der Entsorgungsleistungen für den teerhaltigen Straßenaufbruch und kontaminierten Bodenaushub (Rahmenvertrag für den Zeitraum 01.05.2014 - 31.04.2016)
Einstimmig
14.
Straßenausbau /Neugestaltung und Kanalauswechslung in der Weilerfeldstraße in Lahr - Sulz

Vergabe von Kanal-, Erd- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
15.
Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 2. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange (Offenlage)
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 24.02.2014
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.