Beschlussvorlage (Arbeitsbericht 2013 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 50
Evermann

Datum: 04.06.2014 Az.: 913.63

Drucksache Nr.: 147/2014

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport

23.06.2014

zur Kenntnis

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Arbeitsbericht 2013 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt den Arbeitsbericht 2013 des
Amtes für Soziales, Schulen und Sport zur Kenntnis.

Anlage(n):
1. Jugendhilfeleistungen der Stadt Lahr
2. Freiwillige Sozialleistungen und Maßnahmen der Stadt Lahr
3. Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen zur Förderung ihrer Tätigkeiten
4. Familienförderungszuschüsse im Haushaltsjahr 2013

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

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Begründung:
Vorbemerkungen:
Im Jahr 2013 hat das Amt für Soziales, Schulen und Sport seine Arbeit in den Schwerpunkten Bildung, Förderung, Betreuung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen kontinuierlich fortgesetzt,
bedarfsgerecht ausgebaut und qualitativ weiter entwickelt. Ebenfalls bedarfsgerecht weiter entwickelt
wurden die Integrationsarbeit, die interkulturelle Arbeit, die Arbeit mit Senioren/innen, die gemeinwesenorientierte Arbeit und der Bereich des bürgerschaftlichen Engagements.

Neben der geleisteten Arbeit in den städtischen Schulen und in den Einrichtungen des Amtes 50:
Kinder- und Jugendbüro,
Jugendbegegnungsstätte „Schlachthof – Jugend und Kultur“,
Gemeinwesenarbeit im Wohngebiet Kanadaring, Bürgerzentrum K 2
gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in den Stadtteilen Kippenheimweiler, Langenwinkel und
Hugsweier
aufsuchende Jugendarbeit in der Kernstadt,
allgemeine zweisprachige Sozialberatungen für Russlanddeutsche, türkisch und kurdisch sprechende Mitbürger/innen,
2 Horteinrichtungen,
7 Kindertagesstätten,
Schulkindergarten für Sprachbehinderte (Pinocchio)
mobiler Beratungsdienst Sprachförderung für die Lahrer Kindertagesstätten,
6 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit an Schulen,
zentrales Begegnungshaus (Mehrgenerationenhaus),
Treffpunkt Stadtmühle,
Pflegestützpunkt Ortenaukreis, Außenstelle Lahr

werden in der Verwaltung des Amtes 50 folgende Aufgabenbereiche ausgefüllt:

Verwaltung der städtischen Kindertagesstätten,
Zusammenarbeit mit allen Kindertagesstätten in Lahr
Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege,
Kooperation mit freien Trägern der Wohlfahrtspflege und Einrichtungen des Ortenaukreises in
Lahr,
Zusammenarbeit mit allen städtischen Dienststellen,
Baukosten- und Personalkostenzuschüsse an die kirchlichen und freien Träger der Lahrer
Kindertagesstätten,
Familienförderung,
Begleitung von 1-Euro-Kräften und von Bürgerarbeitern,
Beratung von Pflegebedürftigen, Senioren/innen und Angehörigen ,
Sozial- und Jugendhilfeplanung,
Verwaltung der Schulen,
Zusammenarbeit mit Sportvereinen, mit Jugendverbänden und deren Bezuschussung,
Sporthallenbelegungen,
Begleitung des zentralen Begegnungszentrums (Mehrgenerationenhaus),
des Jugendgemeinderats,

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des interkulturellen Beirats,
des Seniorenbeirats,
Mitarbeit in allen verwaltungsintern bestehenden Arbeitsgruppen und Arbeitssitzungen (Dezernentenrunde, Amtsleiterrunde im Dezernat II, Projektgruppen der Landesgartenschau,
Entwicklung des Wohngebiets Kanadaring im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“)

Weiter wurden in der Verwaltung des Amtes 50 folgende außerordentliche Aufgabenstellungen
wahrgenommen und den politischen Gremien zur Beratung bzw. Beschlussfassung vorgelegt:
Informationen über das Essen in städtischen Kindertagesstätten und Schulen,
Rahmenprogramm 2013 des Kinder- und Jugendbüros,
Schulentwicklung der städtischen Realschule und der Werkrealschulen,
Integriertes Managementverfahren „Familienfreundliche, bürgeraktive und demografiesensible
Kommune“,
Ausbau der Schulsozialarbeit an Lahrer Schulen,
Fortschreibung der Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung,
Möglicher Bau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Mauerfeld,
Möglicher Bau eines Bürgerzentrums im Mauerfeldpark,
Festsetzung von Stornierungsentgelten bei Jugenderholungsmaßnahmen des Kinder- und Jugendbüros,
Regelung der Vermietung von Spiel- und Aktionsmaterialien des Kinder- und Jugendbüros und
Festsetzung von Preisen,
Erfahrungsbericht über die gewährten Geschwisterermäßigungen in Kinderbetreuungseinrichtungen in Lahr,
Planung der Einrichtung eines Hortes in unmittelbarer Nähe der Geroldsecker Schule,
Prüfung des Bedarfs einer betriebsnahen Kinderbetreuung auf dem startkLahr – Areal,
Zuschuss an die Spielschule Alber,
Fortsetzung des Projektes „Erfolgreich in Ausbildung“,
Anpassung der Zuschüsse an die sozialpädagogischen Schülerhilfen der freien Träger der
Wohlfahrtspflege,
Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleiterstellen,
Umwandlung der privatrechtlich geregelten Elternentgelte in städtischen Kindertageseinrichtungen in öffentlich-rechtliche Gebühren,
Ehrung erfolgreicher Sportler/-innen.

Soziales
Förderung der Jugendhilfe
Im Rahmen der Förderung der Jugendhilfe unterstützte die Stadt Lahr 2013 neben eigenen Einrichtungen und Angeboten insbesondere die Kindertagesstätten der kirchlichen und freien Träger, der
Jugendgruppen und –verbände, die Schülerhilfen des Caritasverbandes, der Arbeiterwohlfahrt und
des Fördervereins der Gutenbergschule, die Verlässlichen und Erweiterten Verlässlichen Grundschulangebote der Arbeiterwohlfahrt und des Caritasverbandes, das Don-Bosco-Zentrum des Caritasverbandes, den Jugendmigrationsdienst des Diakonischen Werks, die Lahrer Rockwerkstatt, das
Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“ der Fördergesellschaft der Handwerkskammer Freiburg, das Projekt „Berufe & Co“, federführend durchgeführt durch die Zukunftswerkstatt der Handwerkskammer
Freiburg, die „Frühberatung e.V.“, das Jugendwerk im Ortenaukreis, die Jugendberufshilfe sowie ein-

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kommensschwache Eltern bei der Übernahme von Elternentgelten in den Lahrer Kindertagesstätten
im Rahmen der Familienförderung, die Einräumung einer Geschwisterermäßigung bei den Elternentgelten in den Lahrer Kindertageseinrichtungen und die Übernahme von Elternentgelten bei den sozialpädagogischen Schülerhilfen.

Förderung der Wohlfahrtspflege
Im Rahmen der Förderung der Wohlfahrtspflege unterstützte die Stadt Lahr 2013 neben den eigenen
Einrichtungen und Maßnahmen die psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle in der Brestenbergstraße, die Drogenhilfe Lahr e.V., die Tagesstätte für psychisch Kranke des Caritasverbandes,
den Verein Aufschrei, das Cafe Löffel des Diakonischen Werks im Ortenaukreis, den Bezirksverein
für soziale Rechtspflege und Projekte des Bezirksvereins sowie den Gehörlosenverein.

Zuschussbedarf im Haushalt 2013
Der Zuschussbedarf der freiwilligen sowie aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen geleisteten Jugendhilfeleistungen der Stadt Lahr, im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug im Jahr 2013
Euro 8.998.536 (Erhöhung zum Vorjahr: 43 %). Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt Euro
6.029.708 (Erhöhung zum Vorjahr: 5,6 %) und auf den Vermögenshaushalt Euro 2.968.828 (Steigerung zum Vorjahr: 505,7 %). Die Steigerungen im Vermögenshaushalt sind insbesondere auf die angefallenen Investitionen bei der neuen Kindertagesstätte Alleestraße, der Kita Arche Noah sowie
beim Umbau des ehemaligen Grundschulgebäudes zur Kindertagesstätte im Stadtteil Sulz zurückzuführen. Die Erhöhung im Verwaltungshaushalt betrifft ebenfalls überwiegend die Lahrer Kindertagesstätten sowie Erhöhungen der Zuschussbedarfe bei Zuschüssen an freie Träger, des Kinder- und
Jugendbüros und die Jugendsozialarbeit an Schulen.
Bei den freiwilligen Sozialleistungen der Stadt Lahr betrug der städtische Zuschussbedarf im Jahr
2013 im Verwaltungshaushalt Euro 836.649,94 (Erhöhung zum Vorjahr: 33, 8%). Die Steigerung
ergibt sich aus erhöhten Zuschussbedarfen für die Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen, für das
zentrale Begegnungszentrum, für das Projekt „Bürgerarbeit“, für den Lahr-Pass, für Wohnungslose
und durch gestiegene Zuschüsse an die Soziale Rechtspflege für durchgeführte Projekte. Im Vermögenshaushalt betrugen die Ausgaben Euro 2.204134 (Erhöhung zum Vorjahr: 590,81 %). Die Erhöhung im Vermögenshaushalt ist auf Zuschüsse im Zuge des Ersatzneubaus des Seniorenheims
Sancta Maria und dem Erwerb von beweglichen Sachen für die neue Obdachlosenunterkunft zurückzuführen.
Die Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen zur Förderung ihrer Tätigkeit als Teilbereich der oben aufgeführten freiwilligen Sozialleistungen betrugen im Jahr 2013 Euro 56.132 (Erhöhung zum Vorjahr: 15,3 %). Der Anstieg ergibt sich wie bereits im vorhergehenden Abschnitt erwähnt, aus erhöhten Zuschüssen für Projekte der Sozialen Rechtspflege.

Geschwisterermäßigungen und Familienförderung
Gemäß Gemeinderatsbeschluss wurde ab dem 01.09.2012 bei den Betreuungsentgelten für den Besuch einer Kindertagesstätte (einschließlich Horte) der Verlässlichen und Erweiterten Verlässlichen
Grundschule, der erweiterten Betreuung an der Ganztagsschule sowie der Nachmittagsbetreuung im
Rahmen der Jugendsozialarbeit eine allgemeine, einkommensunabhängige Geschwisterermäßigung eingeführt. Diese Ermäßigung wird gewährt, wenn mindestens zwei Kinder einer Familie
gleichzeitig eines der oben genannten Betreuungsangebote in Anspruch nehmen. Es gelten folgende
Ermäßigungen: 2 Kinder 25 % je Kind, 3 Kinder 50 % je Kind, ab 4 Kinder 65 % je Kind.

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Im Zuge der Einführung der Geschwisterermäßigung hat der Gemeinderat die neugefassten Familienförderungsrichtlinien beschlossen, welche ebenfalls zum 01.09.2012 in Kraft getreten sind. Die
Stadt Lahr gewährt Familien/Alleinerziehenden, die keinen Anspruch auf die allgemeine Geschwisterermäßigung haben (wenn nur 1 Kind ein Betreuungsangebot in Anspruch nimmt) als freiwillige
Leistung einkommensabhängig einen Zuschuss in Höhe von 25 % zu dem festgesetzten Elternentgelt. Die Gesamtzuschusshöhe im Rahmen der Familienförderungszuschüsse betrug 2013 Euro
12.406 was eine Reduzierung zum Vorjahr von 71 % bedeutet. Die Reduzierung ergibt sich aus der
Einführung einer allgemeinen, einkommensunabhängigen Geschwisterermäßigung und der damit
verbundenen neu gefassten Familienförderungsrichtlinien, die nur noch bei einem Kind in einem Betreuungsangebot zu tragen kommen. Diese Neuregelung wirkte sich 2013 zum ersten Mal ganzjährig
aus.

Aufwendungen für den Lahr-Pass
Die Aufwendungen für den Lahr-Pass lagen 2013 bei insgesamt Euro 53.531 (2012 Euro 42.154,
2011 Euro 68.631 und 2010 Euro 76.545). Folgende Leistungen wurden über den Lahr-Pass abgerechnet: Volkshochschule, Musikschule, Kulturamt, Bäder, Ferien- und Freizeitmaßnahmen, Eintritt
Stadtpark. Durch die Einführung von Geschwisterermäßigungen ist die Gültigkeit bei einem Teil der
Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche entfallen.
Ohne die Inanspruchnahme der Vergünstigungen von 50 %, die der Lahr-Pass ermöglicht, könnten
viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene aufgrund geringen Einkommens städtische Angebote
nicht nutzen.

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
Mit der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets ist eine spürbare finanzielle Entlastung beim
Lahrpass einhergegangen. Mit den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets (u.a. 1 Euro – Essen) nahmen am Mittagstisch im Jahr 2013 rund 325 Berechtige teil. Der Leistungsumfang hat im
Vergleich zum Vorjahr um durchschnittlich 25 Essen pro Tag zugenommen.

Schulen
Der Zuschussbedarf beim Einzelplan 2 liegt im Jahr 2013 bei Euro 4.125.586 (ohne kalkulatorische Kosten) und damit um Euro 781.939 höher als im Vorjahr. Dieses Ergebnis resultiert aus
höheren Ansätzen bei der Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude. Insbesondere wirken
sich die Sanierung der Turnhalle der Friedrichschule (rund Euro 200.000) sowie die Durchführung von weiteren Brandverhütungsmaßnahmen am Scheffel-Gymnasium (rund Euro 620.000)
auf das Rechnungsergebnis aus.
Die Landeszuweisungen liegen 2013 bei insgesamt Euro 2.326.584 und damit um rd. Euro
28.345 höher als das Rechnungsergebnis des Vorjahres.
Die Schulbetriebsmittel, die den Schulen zur selbständigen Bewirtschaftung zugewiesen werden, lagen im Jahr 2013 bei rd. Euro 620.000 und damit geringfügig über dem Niveau des Vorjahres (rd. Euro 602.000). Bei der Berechnung der Schulbetriebsmittel wurde bei den weiterführenden Schulen (Gymnasien, Haupt- und Realschulen) eine Verteilerquote von 21 % (unverändert zum Vorjahr) der Sachkostenbeitrag des Landes für Gymnasien zu Grunde gelegt (2013 =
629 / 2012 = 597 / 2011 = Euro 569). Die Grundschulen und die Förderschulen erhalten 17 %

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des Sachkostenbeitrags für Gymnasien. Die letzte Anpassung der Schulbetriebsmittel wurde im
Haushalt 2008 durch eine Erhöhung der Verteilerquote von 19,7 % auf 21 % bzw. von 16 % auf
17 % vorgenommen.

Einrichtung einer Ganztagsschule in offener Angebotsform an der Otto-Hahn-Realschule
Zum Schuljahresbeginn 2011/2012 wurde erstmalig in einer Klasse der Klassenstufen 5 mit dem
neuen Angebot an der Otto-Hahn-Realschule begonnen. In der Folge ist ein sukzessiver Ausbau
vorgesehen.
Zur Ermittlung des zusätzlich notwendigen Raumbedarfs für die Durchführung des ganztägigen
Schulbetriebs und zur Überprüfung der Raumsituation im Pflichtbereich wurde ein verbindliches
Raumprogramm auf der Grundlage des pädagogischen Konzepts der Otto-Hahn-Realschule
beim Regierungspräsidium beantragt. Danach wurde für die Erweiterung der Otto-HahnRealschule zur offenen Ganztagsschule eine Programmfläche von 1.096 m² genehmigt. Für den
Ersatz von zwei naturwissenschaftlichen Räumen kann ein Raumprogramm von 144 – 168 m²
zu Grunde gelegt werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 08.09.2013 den Grundsatzbeschluss für den Umbau und die Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule gefasst. Die Kosten für die Schulerweiterung werden sich auf rund Euro 5,4 Mio. belaufen. Von der Gewährung eines Schulbauförderungszuschuss in Höhe von rund Euro 1.084.000
ist auszugehen. Der Antrag auf Schulbaufördermittel wurde fristgerecht gestellt.
Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“
Das Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“, das eine intensive Beratung und Begleitung Jugendlicher
beim Übergang von der Schule in den Beruf an der Otto-Hahn-Realschule sowie an den beiden Lahrer Werkrealschulen fördert, wird seit 2009 über den städtischen Haushalt mitfinanziert. Im Rechnungsjahr 2013 lag der der städtische Zuschussbedarf bei insgesamt Euro 57.488. Unter Berücksichtigung interner Verrechnungen (Miete und Personal) beläuft sich der städtische Anteil auf insgesamt
Euro 96.140. Eine Fortsetzung des Projekts ist auch für das Jahr 2014 bewilligt.

Weiterentwicklung der Lahrer Bildungslandschaft
Im April 2013 wurde die Projektgruppe Bildungslandschaft Lahr, aufbauend auf der am 30.06.2012 im
Max-Planck-Gymnasium durchgeführten Zukunftswerkstatt, gegründet.
In den vergangenen Sitzungen der Projektgruppe standen die Erarbeitung eines Leitbildes und die
Festlegung von sogenannten Treiberthemen im Vordergrund. Als Arbeitsschwerpunkte werden von
der Projektgruppe folgende Bereiche gesehen:
Übergang Kita / Grundschule
Berufliche Orientierung und Übergang Schule in Ausbildung
Kooperation Schulen mit außerschulischen Partnern
Für das Jahr 2014 ist die Einrichtung einer Steuerungsgruppe anberaumt.
Für alle Einzelarbeitsbereiche im Amt 50 liegen Rechenschaftsberichte für das Jahr 2013 vor, auf
die im Folgenden nicht näher eingegangen wird. Im Zuge der Kenntnisnahme des Jahresberichtes
des Amtes für Soziales, Schulen und Sport berichten Bereiche über ihre Arbeit im Jahr 2013 im
Fachausschuss für Soziales, Schulen und Sport. Alle Berichte stehen Interessierten zur Verfügung.

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Guido Schöneboom
Erster Bürgermeister

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Günter Evermann
Amtsleiter