Gemeinderat (8. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 14.07.2014 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

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Abwasserbeseitigung Bürgerpark Mauerfeld, BA I

- Vergabe der Erd- und Kanalisationsarbeiten

Vorlage 178/2014

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Verpflichtung von Stadtrat Jörg Uffelmann

2.

Städtebauliche Erneuerung Kanadaring
- Beschluss des Rahmenplans
- Weiteres Vorgehen

Einstimmig

Vorlage 176/2014

3.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs "Bau- und Gartenbetrieb Lahr" (BGL)

Einstimmig

Vorlage 137/2014

4.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 des Eigenbetriebs "Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr" (BVVL)

Einstimmig

Vorlage 138/2014

5.

Jahresrechnung 2013 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 131/2014

6.

Finanzierungs- und Entschuldungskonzept
für die Haushaltsjahre 2015 ff.

29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 145/2014

7.

Feuerwehr Stadt Lahr, Musikzug
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung

Einstimmig

Vorlage 158/2014

8.

Arbeitsgemeinschaft Sozialarbeit Lahr-West: Fortführung der Gemeinwesenarbeit gemäß den aktuellen und zukünftigen Erfordernissen und Entwicklungsperspektiven im Lahrer Westen

Einstimmig

Vorlage 111/2014

9.

Gewährung von Investitionszuschüssen an Lahrer Vereine

Einstimmig

10.

Mehrgenerationenhaus Lahr - Begegnungshaus am Urteilsplatz

Einstimmig

Vorlage 118/2014

11.

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

(kein Text vorhanden)

Vorlage 159/2014

12.

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens

Einstimmig

Vorlage 165/2014

13.

Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 6. Änderung
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Einstimmig

Vorlage 166/2014

14.

Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Einstimmig

Vorlage 160/2014

15.

Winterdienst 2013/2014
Erfahrungsbericht mit Sole

Einstimmig

Vorlage 148/2014