Gemeinderat (5. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

Il.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2015 gefassten Beschlusses

III.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2015
hier: Namensgebung der Pylon-Brücke

28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 131/2015

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

-

Vertagungsanträge

1.

Transatlantische Freihandelsabkommen wie z.B. TTIP, CETA

Abgesetzt

Vorlage 103/2015 1. Ergänzung

2.

Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Lahr

Abgesetzt

Vorlage 112/2015

3.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2014

Einstimmig

Vorlage 119/2015

4.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2014 - Entlastung Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 120/2015

5.

Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
- Jahresabschluss 2014

Einstimmig

Vorlage 115/2015

6.

Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
- Entlastung des Aufsichtrates

Einstimmig

Vorlage 129/2015

7.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
in der Stadt Lahr

Abgesetzt

Vorlage 52/2015

8.

Ausbau von Betreuungsplätzen für 1-6jährige Kinder in der evangelischen Kindertagesstätte Regenbogen

Einstimmig

Vorlage 114/2015

9.

Bau eines Sanitär- und Umkleidegebäudes mit Nebenräumen am Schulsportplatz Mauerfeld

Einstimmig

Vorlage 125/2015

10.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr
für das Jahr 2014 sowie ehrenamtlich Tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten

Einstimmig

Vorlage 130/2015

11.

Freiwillige Feuerwehr Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 i. V. m. § 10 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr § 6 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der
Abteilung

Einstimmig

Vorlage 134/2015

12.

Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung

Einstimmig

Vorlage 135/2015

13.

Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Einstimmig

Vorlage 101/2015

14.

Bebauungsplan BÜRGERPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 128/2015

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2015

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 25.02.2015.

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.