Gemeinderat (9. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

-

Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 29. Juni 2015 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

1.

Jahresrechnung 2014 der Stadt Lahr

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 175/2015

2.

Haushalt 2015
- Bericht über die Haushaltsentwicklung

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 193/2015

3.

Mahnmal-Projekt „Deportation der Lahrer Juden nach Gurs 1940“ von Schülern des Max-Planck-Gymnasiums Lahr

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 210/2015

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 211/2015

2.

Förderung von Unternehmensgründungen in Lahr

Einstimmig

Vorlage 201/2015

3.

EU-Förderprojekt ERFLS - European Rail Freight Line System

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 198/2015

4.

Öffentliche Übertragung der Fußball-Europameisterschaft 2016 auf dem
Rathausplatz
- Information über den Kostenzuschuss für die Veranstaltung
- Informationen über das Konzept

24 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)

Vorlage 203/2015

5.

Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Übernahme der Aufgabe der öffentlichen Abwasserbeseitigung von der Stadt Lahr und der Gemeinde Friesenheim
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

Einstimmig

Vorlage 214/2015

6.

Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Änderung der Verbandssatzung zur Übernahme der Aufgabe der öffentlichen Abwasserbeseitigung von der Stadt Lahr und der Gemeinde Friesenheim

Einstimmig

Vorlage 194/2015

7.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss
für die Spielzeit 2016/2017

Einstimmig

Vorlage 155/2015

8.

Sozialpädagogische Schülerhilfe und Angebote der Verlässlichen Grundschule an der Gutenbergschule. Übernahme der Trägerschaft durch die Stadt Lahr.

Einstimmig

Vorlage 187/2015

9.

Sanierung Storchenturm
- Projektmanagementbericht Nr.1, Juli 2015

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 197/2015

10.

Kita+ im Bürgerpark
- Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 2 – Vorplanung und Kostenschätzung)

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 208/2015

11.

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Windparks "Kempfenbühl/Schloßbühl" der Gemarkung Lahr-Sulz
hier: Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch

Einstimmig

Vorlage 209/2015

12.

Straßenbenennung im Baugebiet Hagendorn

Einstimmig

Vorlage 150/2015 1. Ergänzung

13.

Kanadaring - Fortschreibung Rahmenplan
- Beschluss städtebauliches Konzept

Einstimmig

Vorlage 206/2015

14.

Bebauungsplan KANADARING
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlage nach § 13 a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)

20 Ja-Stimme(n) 10 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 207/2015

15.

Bebauungsplan MOSCHEE
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)

22 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 204/2015

16.

Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden (Offenlage)

Einstimmig

Vorlage 147/2015

17.

Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 4. Änderung
- Äbwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 186/2015

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2015

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 22.04.2015

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.