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Gemeinderat (9. Sitzung)

July 27, 2015 6:35 p.m. - 9:55 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 29. Juni 2015 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
1.
Jahresrechnung 2014 der Stadt Lahr
Zur Kenntnis genommen
2.
Haushalt 2015
- Bericht über die Haushaltsentwicklung
Zur Kenntnis genommen
3.
Mahnmal-Projekt „Deportation der Lahrer Juden nach Gurs 1940“ von Schülern des Max-Planck-Gymnasiums Lahr
Zur Kenntnis genommen
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
2.
Förderung von Unternehmensgründungen in Lahr
Einstimmig
3.
EU-Förderprojekt ERFLS - European Rail Freight Line System
30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
4.
Öffentliche Übertragung der Fußball-Europameisterschaft 2016 auf dem
Rathausplatz
- Information über den Kostenzuschuss für die Veranstaltung
- Informationen über das Konzept
24 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)
5.
Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Übernahme der Aufgabe der öffentlichen Abwasserbeseitigung von der Stadt Lahr und der Gemeinde Friesenheim
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
Einstimmig
6.
Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Änderung der Verbandssatzung zur Übernahme der Aufgabe der öffentlichen Abwasserbeseitigung von der Stadt Lahr und der Gemeinde Friesenheim
Einstimmig
7.
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss
für die Spielzeit 2016/2017
Einstimmig
8.
Sozialpädagogische Schülerhilfe und Angebote der Verlässlichen Grundschule an der Gutenbergschule. Übernahme der Trägerschaft durch die Stadt Lahr.
Einstimmig
9.
Sanierung Storchenturm
- Projektmanagementbericht Nr.1, Juli 2015
Zur Kenntnis genommen
10.
Kita+ im Bürgerpark
- Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 2 – Vorplanung und Kostenschätzung)
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
11.
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Windparks "Kempfenbühl/Schloßbühl" der Gemarkung Lahr-Sulz
hier: Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch
Einstimmig
12.
Straßenbenennung im Baugebiet Hagendorn
Einstimmig
13.
Kanadaring - Fortschreibung Rahmenplan
- Beschluss städtebauliches Konzept
Einstimmig
14.
Bebauungsplan KANADARING
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlage nach § 13 a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
20 Ja-Stimme(n) 10 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
15.
Bebauungsplan MOSCHEE
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
22 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
16.
Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden (Offenlage)
Einstimmig
17.
Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 4. Änderung
- Äbwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2015
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 22.04.2015
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.