Gemeinderat (12. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

INFORMATION

-

Winterdienstbericht des BGL

II.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

-

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.10.2013
hier: Stadtfest

7 Ja-Stimme(n) 23 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 205/2013

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Nachfolge im Gemeinderat für den verstorbenen Stadtrat Alfred Baum
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Frau Sigrid Lettau vorliegen

Einstimmig

Vorlage 198/2013

2.

Verpflichtung von Frau Sigrid Lettau als Stadträtin für den verstorbenen Stadtrat Alfred Baum

3.

Nachwahl in gemeinderätliche Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien
für den verstorbenen Stadtrat Alfred Baum

Einstimmig

Vorlage 199/2013

4.

Verpflichtung des Oberbürgermeisters gemäß § 42 Abs. 6 GemO
hier: Wahl einer Person aus der Mitte des Gemeinderats,
die die Verpflichtung vornehmen wird

Wahlergebnis: 31 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

Vorlage 201/2013

5.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2012 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 190/2013

6.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

Einstimmig

7.

Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013

Einstimmig

8.

Erhöhung VHS-Dozentenhonorare

Einstimmig

Vorlage 162/2013

9.

Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Einstimmig

Vorlage 180/2013

10.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungs-steuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)

Einstimmig

Vorlage 163/2013

11.

Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Lahr/Schwarzwald vom 01.01.2008

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 176/2013 1. Ergänzung

12.

Betreuungskonzeption obdachlose Personen

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 184/2013

13.

Rechtsverordnung über die Festsetzung eines Gewässerrandstreifens für den Innenbereich der Schutter

27 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)

Vorlage 137/2013

14.

Umbau und Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Vorstellung der Entwurfsplanung

25 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 105/2013 1. Ergänzung

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 12.06.2013

2.

Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am 16.09. und 23.09.2013

-

Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.