Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

Il.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 25.01.2016 gefassten Beschlüsse

IIl.

INFORMATION

-

Erneuerungsmaßnahme Nördliche Altstadt
- Information über den Stand des Sanierungsgebietes

Vorlage 17/2016

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss bei der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 39/2016

2.

Sitz des Stadtseniorenbeirats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung

Einstimmig

Vorlage 16/2016

3.

Sitz des Jugendgemeinderats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung

Einstimmig

Vorlage 45/2016

4.

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs "Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr" und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

Einstimmig

Vorlage 27/2016

5.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr

Einstimmig

Vorlage 7/2016

6.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2015

Einstimmig

Vorlage 40/2016

7.

Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2015):
Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“
hier: Endgültige Deckung der tatsächlichen Mehrausgaben

Einstimmig

Vorlage 28/2016

8.

Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
hier: Bau eines Sanitär- und Umkleidegebäudes mit Nebenräumen am Schulsportplatz Mauerfeld

Einstimmig

Vorlage 30/2016

9.

Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
hier: Ausbau Kindertagesstätte Lotzbeckstraße

Einstimmig

Vorlage 44/2016

10.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt-

Einstimmig

Vorlage 34/2016

11.

Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
Erstattungszinsen auf die Gewerbesteuer

Einstimmig

Vorlage 11/2016

12.

Verkehrssituation am Urteilsplatz;
Installation von zwei Geschwindigkeitsmessanlagen
hier: Endgültige Deckung der in tatsächlicher Höhe notwendigen Mehrausgaben
(Haushaltsjahr 2015)

Einstimmig

Vorlage 12/2016

13.

Prüfauftrag "Parkplätze Urteilsplatz"

24 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 32/2016

14.

Erneuerungsmaßnahme Nördliche Altstadt
- Förderung des Gebäudes Kaiserstraße 89

Einstimmig

Vorlage 19/2016

15.

Sanierung Mischwasserkanal Burgheimer Straße / Stefanienstraße
BA I: Stefanienstraße

- Vergabe der Kanalisations- u. Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 22/2016

16.

Lärmsanierung Rheintalbahn im Bereich Lahr
- Aktiver Schallschutz im Stadtgebiet Lahr

Einstimmig

Vorlage 29/2016

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2016

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.