Navigation überspringen

Beschlussvorlage (Sitz des Jugendgemeinderats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 502
Huß

Datum: 04.02.2016 Az.:

Drucksache Nr.: 45/2016

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung

23.02.2016

vorberatend

öffentlich

Jugendgemeinderat

25.02.2016

beschließend

öffentlich

Gemeinderat

29.02.2016

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Sitz des Jugendgemeinderats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung

Beschlussvorschlag:

Der Jugendgemeinderat erhält einen Sitz im Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung

Folgende Personen werden vorgeschlagen:

Vertreter/in:

__________________________________

Stellvertreter/in: __________________________________

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 45/2016

Seite - 2 -

Begründung:

Auf Wunsch und Antrag des Jugendgemeinderats in seiner Sitzung vom 26.03.2015 soll das
Gremium im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung von einer/einem Jugendgemeinderätin/rat vertreten werden.

Da die Ausgestaltung von Gremien, insbesondere von beratenden Beiräten, in der freien, aus
dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht herrührenden Entscheidungskompetenz der Gemeinde liegt, spricht nichts gegen die Einräumung eines Sitzes für den Jugendgemeinderat
im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Guido Schöneboom

Günter Evermann

Heike Dorow

Stefan Zähr