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Beschlussvorlage (Sitz des Stadtseniorenbeirats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 502
Huß

Datum: 19.01.2016 Az.:

Drucksache Nr.: 16/2016

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Stadtseniorenbeirat

17.02.2016

beschließend

öffentlich

Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung

23.02.2016

vorberatend

öffentlich

Gemeinderat

29.02.2016

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Sitz des Stadtseniorenbeirats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtseniorenbeirat erhält einen Sitz im Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung.

Folgende Personen werden vorgeschlagen:
Verterter/in:

________________________________

Stellvertreter/in:

_________________________________

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 16/2016

Seite - 2 -

Begründung:

Auf Antrag des Beiratsmitglieds und der Sprecherin, Frau Kaiser-Munz, in der
Sitzung vom 09.12.2015 soll der Stadtseniorenbeirat im Beirat für die Belange
von Menschen mit Behinderung von einem Beiratsmitglied vertreten werden, da
viele kommunal- und gesellschaftspolitische Themen in beiden Gremien Beachtung finden und behandelt werden (z.B. barrierefreie Innenstadtgestaltung, etc.).

Da die Ausgestaltung von Gremien, insbesondere von beratenden Beiräten, in
der freien, aus dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht herrührenden Entscheidungskompetenz der Gemeinde liegt, spricht nichts gegen die Einräumung
eines Sitzes für den Stadtseniorenbeirat im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Guido Schöneboom

Günter Evermann

Edwin Fischer