Gemeinderat (5. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.05.2016 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 49/2016

2.

Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Jahresabschluss 2015

Einstimmig

Vorlage 5/2016

3.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2015

Einstimmig

Vorlage 124/2016

4.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Aufsichtsrats

Einstimmig

Vorlage 133/2016

5.

Feuerwehr Stadt Lahr, Alters- und Ehrenabteilung
- Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung

Einstimmig

Vorlage 108/2016

6.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2015 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten

Einstimmig

Vorlage 135/2016

7.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 5, April 2016

Einstimmig

Vorlage 117/2016

8.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 5, April 2016

Einstimmig

Vorlage 120/2016

9.

Bebauungsplan KLEINGARTENPARK
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlage)

Einstimmig

Vorlage 85/2016

10.

Bebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 110/2016

11.

Verkaufsbedingungen von städtischen Erbbaurechtsgrundstücken

Einstimmig

Vorlage 89/2016

12.

Verkaufsbedingungen von Erbbaugrundstücken des Hospital- und Armenfonds Lahr

Einstimmig

Vorlage 116/2016

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 02.05.2016

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 24.02.2016

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.