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Gemeinderat (14. Sitzung)

19. Dezember 2016 17:05 - 19:10

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.11.2016 gefassten Beschlüsse
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Stadthalle Lahr
- Foyererweiterung
- Aufwertung der Außenanlage (oberer Vorplatz)
Einstimmig
2.
Ausbau der Friedrichschule zu einer 3-zügigen Gemeinschaftsschule
Einstimmig
3.
Ausstellungsbeiträge der Partnerstädte und Partner der Stadt Lahr auf dem Landesgartenschaugelände
Einstimmig
4.
Fortschreibung des Finanzierungs- und Entschuldungskonzeptes
für die Haushaltsjahre 2017 ff.
Einstimmig
5.
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2017
31 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
6.
Beschlussfassung über den Jahresabschlusses bzw. die Jahresrechnung für das
Rechnungsjahr 2015 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung
Einstimmig
7.
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße;
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr zur Durchführung und Kostenteilung von Baumaßnahmen
Einstimmig
8.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Lahr
Einstimmig
9.
Neufestsetzung der Preise für die Vermietung von Spiel- und Aktionsmaterialien sowie des Zirkuszeltes des Kinder- und Jugendbüros
Einstimmig
10.

Klimaschutz in den eigenen Liegenschaften
Einstimmig
11.
Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht Nr. 5, November 2016
Einstimmig
12.
Parkplatz Bürgerpark
- Projektübertragung -
Einstimmig
13.
Versorgungssituation im Stadtteil Hugsweier
- Zwischenbericht des Projektes DORV
Einstimmig
14.
Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE/GUTLEUTSTRASSE,
1. Änderung
Aufstellungsbeschluss
Beratung des Entwurfs
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger
Öffentlicher Belange
Einstimmig
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeindesrates am 21.11.2016
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 05.12.2016
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 20.10.2016
4.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 08.11.2016
5.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 24.11.2016
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.