Gemeinderat (10. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG 18:00 UHR
- I.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 26.09.2016 gefassten Beschlüsse
- II.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2015 durch den Gemeinderat
Einstimmig
- 2.
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Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Jahresabschluss 2015Einstimmig - 3.
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Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlags- wasserbeseitigung 2015
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2015Einstimmig - 4.
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Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017Einstimmig - 5.
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Anpassung des Fahrplans und der Beförderungsbedingungen Anruf-Sammel-Taxi
Einstimmig
- 6.
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Ausstellungsbeitrag der Stadt Lahr auf dem Landesgartenschaugelände
21 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 9 Enthaltung(en)
- 7.
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Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
Einstimmig
- 8.
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Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
17 Ja-Stimme(n) 12 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 9.
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Gemeinnützigkeitssatzung für das Stadtmuseum Lahr Tonofenfabrik
Einstimmig
- 10.
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Ortsmitte Kuhbach
- Antragstellung für Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)Einstimmig - 11.
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6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)Einstimmig - III.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2016
- IV.
- PUNKT AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG
- 1.
- Baufortschritt Moschee