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Gemeinderat (10. Sitzung)

Oct. 24, 2016 6:10 p.m. - 9 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG 18:00 UHR
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 26.09.2016 gefassten Beschlüsse
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2015 durch den Gemeinderat
Einstimmig
2.
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Jahresabschluss 2015
Einstimmig
3.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlags- wasserbeseitigung 2015

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2015
Einstimmig
4.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017
Einstimmig
5.
Anpassung des Fahrplans und der Beförderungsbedingungen Anruf-Sammel-Taxi
Einstimmig
6.
Ausstellungsbeitrag der Stadt Lahr auf dem Landesgartenschaugelände
21 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 9 Enthaltung(en)
7.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
Einstimmig
8.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
17 Ja-Stimme(n) 12 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
9.
Gemeinnützigkeitssatzung für das Stadtmuseum Lahr Tonofenfabrik
Einstimmig
10.
Ortsmitte Kuhbach
- Antragstellung für Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
Einstimmig
11.
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
Einstimmig
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2016
IV.
PUNKT AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG
1.
Baufortschritt Moschee