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Gemeinderat (6. Sitzung)

June 27, 2016 5:35 p.m. - 7:20 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 30.05.2016 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
-
Sporthalle+ im Bürgerpark
- Planungsstand
- Plausibilitätsprüfung der Kostenberechnung
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Haus am See
- Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung
27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Prüfung der Bauausgaben der Stiftung Hospital- und Armenfonds bzw.
des Eigenbetriebs Spital - Wohnen und Pflege - der Jahre 2010 bis 2014
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
3.
Bezuschussung der Reisekosten ehem. jüdischer Einwohner
Einstimmig
4.
Dauerhafte Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Einstimmig
5.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Dauerausstellung
Einstimmig
6.
Auflösung des Vereins der IG Klein- und Hobbygärtner e.V.
Einstimmig
7.
Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht Nr. 4, Mai 2016
Einstimmig
8.
Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 2. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
Einstimmig
9.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.05.2016
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 21.04.2016
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.