Gemeinderat (6. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 30.05.2016 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

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Sporthalle+ im Bürgerpark
- Planungsstand
- Plausibilitätsprüfung der Kostenberechnung

Vorlage 162/2016

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Haus am See
- Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung

27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 145/2016

2.

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Prüfung der Bauausgaben der Stiftung Hospital- und Armenfonds bzw.
des Eigenbetriebs Spital - Wohnen und Pflege - der Jahre 2010 bis 2014

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 144/2016

3.

Bezuschussung der Reisekosten ehem. jüdischer Einwohner

Einstimmig

Vorlage 158/2016

4.

Dauerhafte Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes

Einstimmig

Vorlage 114/2016

5.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Dauerausstellung

Einstimmig

Vorlage 130/2016

6.

Auflösung des Vereins der IG Klein- und Hobbygärtner e.V.

Einstimmig

Vorlage 92/2016 1. Ergänzung

7.

Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht Nr. 4, Mai 2016

Einstimmig

Vorlage 148/2016

8.

Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 2. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss

Einstimmig

Vorlage 105/2016

9.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss

Einstimmig

Vorlage 127/2016

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.05.2016

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 21.04.2016

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.