Beschlussvorlage
Amt: 502
Huß
Datum: 04.02.2016 Az.:
Drucksache Nr.: 45/2016
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung
23.02.2016
vorberatend
öffentlich
Jugendgemeinderat
25.02.2016
beschließend
öffentlich
Gemeinderat
29.02.2016
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Sitz des Jugendgemeinderats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung
Beschlussvorschlag:
Der Jugendgemeinderat erhält einen Sitz im Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung
Folgende Personen werden vorgeschlagen:
Vertreter/in:
__________________________________
Stellvertreter/in: __________________________________
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 45/2016
Seite - 2 -
Begründung:
Auf Wunsch und Antrag des Jugendgemeinderats in seiner Sitzung vom 26.03.2015 soll das
Gremium im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung von einer/einem Jugendgemeinderätin/rat vertreten werden.
Da die Ausgestaltung von Gremien, insbesondere von beratenden Beiräten, in der freien, aus
dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht herrührenden Entscheidungskompetenz der Gemeinde liegt, spricht nichts gegen die Einräumung eines Sitzes für den Jugendgemeinderat
im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung.
Guido Schöneboom
Günter Evermann
Heike Dorow
Stefan Zähr