Skip navigation

Gemeinderat (2. Sitzung)

Feb. 25, 2013 5:45 p.m. - 9 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.01.2013 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
-
Vergabe von entgeltlichen Jagderlaubnisscheinen für den Eigenjagdbezirk Lahr-Hohberg Nr. 3 ab dem 1. April 2013
Zur Kenntnis genommen
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Innenstadtumfahrung Lahr
- Umbau Friedrich-Ebert-Platz
2.
Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST
- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2011
Einstimmig
3.
Ersatzneubau Kindertagesstätte „Heiligenstraße“ (Arche Noah) - Erwerb des Standortgrundstücks (Flurstück-Nr.: 26669):
Endgültige Deckung der für die Finanzierung des Grundstückserwerbs bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2012)
29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
4.
Essen in städtischen Schulen und Kindertagesstätten

Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.10.2012.
6 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 11 Enthaltung(en)
5.
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 4. Änderung
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
6.
Allgemeine Anpassung der Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr in Gewerbegebieten
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 28.11.2012
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2013