Beschlussvorlage (1. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2012): Städtische Musikschule -Honorare und Entschädigungen (Beschlussfassung) 2. Informationen zur Entwicklung…
Sitzung: Haupt- und Personalausschuss (2. Sitzung)
11. März 2013
11. März 2013
Beschlussvorlage
Amt 43 / Meinen;
Abt. 201 / Wurth
Datum: 19.02.2013 Az.: 20/201
Beratungsfolge
Termin
Haupt- und Personalausschuss
11.03.2013
Drucksache Nr.: 20/2013
Beratung
Kennung
Abstimmung
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Stabsstelle
Recht
Betreff:
1. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2012):
Städtische Musikschule -Honorare und Entschädigungen
(Beschlussfassung)
2. Informationen zur Entwicklung der Städtischen Musikschule
(Kenntnisnahme)
Beschlussvorschlag:
1. Der Haupt- und Personalausschuss bewilligt für das Haushaltsjahr 2012 bei
der Finanzposition 1.3330.572300 (Städtische Musikschule -Honorare und
Entschädigungen) gemäß § 84 der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg (GemO) überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 47.350,-Euro. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei der
Finanzposition 1.3330.110000 (Städtische Musikschule -Musikschulentgelte).
2. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt die Informationen zur Entwicklung
der Städtischen Musikschule zur Kenntnis (Tischvorlage).
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 20/2013
Seite - 2 -
Begründung:
Die Musikschule hat für TVöD-Lehrkräfte einen festgeschriebenen Stellenplan. Honorarkräfte können bedarfsweise von der Schulleitung als freie Mitarbeitende beschäftigt
werden.
Schwankungen bei den Personalkosten ergeben sich durch berufliche Veränderungen,
Eintritt ins Rentenalter, Neueinstellungen etc.. Der TVöD-Stellenplan der Musikschule
wird nie ganz ausgeschöpft, damit eventuelle Schülerzuwächse während des Semesters
aufgefangen werden können.
Da sich am Umfang des TVöD-Stellenplans seit 1998 nichts verändert hat, wurde der
starke Zuwachs an Schülern in den vergangenen Jahren fast ausschließlich mit Honorarkräften bewältigt. Aktuelles Verhältnis: TVöD-Lehrkräfte 65%; Honorarlehrkräfte 35%.
Bei der Planung des jährlichen Haushalts wird folgendermaßen vorgegangen:
Die aktuellen Kosten für Honorarkräfte werden zum Zeitpunkt der Meldung auf das anstehende Haushaltsjahr hochgerechnet und so bei der Kämmerei angemeldet.
Veränderungen bei den Kosten für Honorarlehrkräfte entstehen durch:
1. Zunahme/Abnahme der Schülerzahlen
2. Lehrerwechsel innerhalb der Schule (von TVöD-Lehrkraft zu Honorarlehrkraft und umgekehrt)
3. Honorarlehrkräfte werden neben dem Unterricht auch für Tätigkeiten wie zum Beispiel
die Teilnahme an Lehrerkonferenzen oder Sitzungen zu strukturellen Entwicklungsprojekten bezahlt. Hierdurch entstehen weitere Schwankungen.
4. Übernahme von Honorarlehrkräften in ein festes TVöD-Beschäftigungsverhältnis.
Für die Haushaltsanmeldung der Musikschulentgelte ist die Vorgehensweise folgende:
Die zum Zeitpunkt der Haushaltsanmeldung aktuellen monatlichen Musikschulentgelte
werden auf das Haushaltsjahr hochgerechnet und so gemeldet.
Veränderungen ergeben sich durch Zunahme/Abnahme der Schülerzahlen.
Die bei der Finanzposition 1.3330.572300 (Städtische Musikschule -Honorare und Entschädigungen) im Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 47.350,-- Euro angefallenen Mehrausgaben ergeben sich aus einer Zunahme der Schülerzahl sowie einer verstärkten
Übernahme von Schülern durch Honorarlehrkräfte. Im Planwerk 2012 waren bei dieser
Finanzposition Ausgabemittel in Höhe von 185.000,-- Euro veranschlagt.
Drucksache 20/2013
Seite - 3 -
Die Deckung der Mehrausgaben kann durch Mehreinnahmen bei der Finanzposition
1.3330.110000 (Städtische Musikschule -Musikschulentgelte) erfolgen. Im Haushaltsplan 2012 waren hier Einnahmen in Höhe von 570.000,-- Euro ausgewiesen.
Die Verwaltung bittet um Bewilligung der überplanmäßigen Ausgaben.
Bezüglich der Informationen zur Entwicklung der Städtischen Musikschule wird auf die
am Sitzungstag ausgelegte Tischvorlage verwiesen.
Guido Schöneboom
Tobias Meinen
Jürgen Trampert