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Gemeinderat (11. Sitzung)

Dec. 18, 2017 5 p.m. - 7:55 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
ll.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 20.11.2017 gefassten Beschlüsse
lll.
INFORMATION
1.
Konzept „Lahr PAVILLON“ auf dem Landesgartenschaugelände
2.
Information Landesgartenschau
lV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2018
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das
Rechnungsjahr 2016 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung
Einstimmig
4.
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Einstimmig
5.
Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
Einstimmig
6.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
7.
Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung
Einstimmig
8.
Fundtiervertrag mit dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V.
Einstimmig
9.
Anmietung der Immobilie Kaiserstraße 85 zur Unterbringung von Obdachlosen und Personen in der Anschlussunterbringung
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
10.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Einstimmig
11.
Jugendbegegnungsstätte Schlachthof
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Einstimmig
12.
Energie und Klima Fortschrittsbericht 2017
Einstimmig
13.
Stadthalle/Stadtparkrestaurant
- Beteiligung der Stadt Lahr an der Dachsanierung im Bereich des Bestandsfoyers und dem Zugang zur Stadthalle
Einstimmig
14.
Pedelec-Verleihsystem
- Vergabe des Betriebs
22 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
15.
Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2017
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 05.10.2017
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 28.11.2017
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.