Gemeinderat (7. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 10.07.2017 gefassten Beschlusses
- III.
- INFORMATION
- 1.
- Information Landesgartenschau
- 2.
- Jahresrechnung 2016 der Stadt Lahr
- 3.
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Haushalt 2017
-Bericht über die Haushaltsentwicklung - IV.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Bauverein Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2016Einstimmig - 2.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-StraßeEinstimmig - 3.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Gebäudeunterhaltung Flughafenareal OstEinstimmig - 4.
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Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
Bewilligung von außerplanmäßigen AusgabenEinstimmig - 5.
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Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben;
Beschaffung von neuen AusgehuniformenEinstimmig - 6.
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Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2018/2019
Einstimmig
- 7.
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Soziales Wohnen in Lahr
Einstimmig
- 8.
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Teilnahme der Stadt Lahr an der „Fairtrade-Towns-Kampagne“
(Kampagne der Fairhandels Städte)Einstimmig - 9.
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Hohlwegbrücke Kirschbaumallee; Baugebiet Hosenmatten II
- Zustimmung zur Vergabe der Brückenbauarbeiten durch die STEG28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 10.
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Sanierung der Dr. Georg-Schaeffler-Straße zwischen Kreisverkehrsanlage Einsteinallee und Knotenpunkt B 415
- Vergabe der StraßenbauarbeitenEinstimmig - 11.
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Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der BehördenEinstimmig - 12.
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Festlegung der Quadratmeterpreise für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet HOSENMATTEN II, 2. Abschnitt
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- V.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2017