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Gemeinderat (7. Sitzung)

July 24, 2017 5:40 p.m. - 8:20 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 10.07.2017 gefassten Beschlusses
III.
INFORMATION
1.
Information Landesgartenschau
2.
Jahresrechnung 2016 der Stadt Lahr
3.
Haushalt 2017
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Bauverein Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2016
Einstimmig
2.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
Einstimmig
3.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Gebäudeunterhaltung Flughafenareal Ost
Einstimmig
4.
Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben
Einstimmig
5.
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben;
Beschaffung von neuen Ausgehuniformen
Einstimmig
6.
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2018/2019
Einstimmig
7.
Soziales Wohnen in Lahr
Einstimmig
8.
Teilnahme der Stadt Lahr an der „Fairtrade-Towns-Kampagne“
(Kampagne der Fairhandels Städte)
Einstimmig
9.
Hohlwegbrücke Kirschbaumallee; Baugebiet Hosenmatten II
- Zustimmung zur Vergabe der Brückenbauarbeiten durch die STEG
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
10.
Sanierung der Dr. Georg-Schaeffler-Straße zwischen Kreisverkehrsanlage Einsteinallee und Knotenpunkt B 415
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Einstimmig
11.
Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Einstimmig
12.
Festlegung der Quadratmeterpreise für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet HOSENMATTEN II, 2. Abschnitt
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2017