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Gemeinderat (5. Sitzung)

19. Juni 2017 18:30 - 20:50

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
BEGINN: 18:30 UHR
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.05.2017 gefassten Beschlüsse
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Nachfolge im Gemeinderat für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Frau Vera Böhmer vorliegen
Einstimmig
2.
Verpflichtung der Nachfolgerin Frau Vera Böhmer als Stadträtin für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
3.
Nachwahl in gemeinderätliche Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
Einstimmig
4.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
5.
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat
Einstimmig
6.
Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2016
19 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
7.
Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates
19 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
8.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Lahr und der
Gemeinde Kippenheim über die Ableitung und Klärung von Abwässern; Änderungsvertrag
Einstimmig
9.
Anpassung Organisationsstatut der VHS Lahr
Einstimmig
10.
Satzung der Stadt Lahr über die Nutzung öffentlicher Kinderspielplätze.
hier:
Aktualisierung der in der Anlage aufgeführten Liste der Spielplätze
Einstimmig
11.
Straßenendausbau Gewerbegebiet Rheinstraße – Nord
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
12.
Parkplatzanlage Ortenauhalle / Ausbau Verbindung zwischen Mauerweg und Sporthalle+

- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
13.
Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE / GUTLEUTSTRASSE, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15.05.2017
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 08.03.2017
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.