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Gemeinderat (3. Sitzung)

March 27, 2017 5:35 p.m. - 9:30 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 20.02.2017 gefassten Beschlüsse
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Einzelhandelskonzept der Stadt Lahr
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
- Beschlussfassung
Einstimmig
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Feuerwehr Stadt Lahr
- Wahl des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr Stadt Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg (FwG) in Verbindung mit § 10 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr und Er-nennung zum Ehrenbeamten
Einstimmig
4.

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2016
Einstimmig
5.
Breitbandausbau in Lahr
- Sachstandsbericht
- Beitritt der Stadt Lahr zur „Breitband Ortenau GmbH & Co. KG“
Einstimmig
6.
Änderung der Entgelte im Terrassenbad und Hallenbad
28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
7.
Spielplatz Bürgerpark - Entwurf
Einstimmig
8.
Kanadaring öffentliche Freianlagen – Quartiersplatz
Einstimmig
9.
Zeitplan Gebäudemanagement 2017
Einstimmig
10.
Ausbau Kreuzstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Einstimmig
11.
Ausbau Kreuzstraße
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Einstimmig
12.
Sanierung Mischwasserkanal Burgheimer Straße / Stefanienstraße
BA II: Burgheimer Straße

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
13.
RW-Ableitungssammler Hosenmatten
BA I: Schutter - Willy-Brandt-Straße - Stefanienstraße

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
14.
Vergabe von Ingenieurleistungen für Frei- und Verkehrsanlagen im Sanierungsgebiet Kanadaring (VgV Verfahren)
Einstimmig
15.
Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 4. Änderung
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange (Offenlegung)
23 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
16.
Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER
INNENSTADT, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
Einstimmig
17.
Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.02.2017
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 23.11.2016
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.