Gemeinderat (3. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 20.02.2017 gefassten Beschlüsse

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einzelhandelskonzept der Stadt Lahr
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
- Beschlussfassung

Einstimmig

Vorlage 56/2017

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 64/2017

3.

Feuerwehr Stadt Lahr
- Wahl des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr Stadt Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg (FwG) in Verbindung mit § 10 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr und Er-nennung zum Ehrenbeamten

Einstimmig

Vorlage 31/2017

4.

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2016

Einstimmig

Vorlage 36/2017

5.

Breitbandausbau in Lahr
- Sachstandsbericht
- Beitritt der Stadt Lahr zur „Breitband Ortenau GmbH & Co. KG“

Einstimmig

Vorlage 46/2017

6.

Änderung der Entgelte im Terrassenbad und Hallenbad

28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 94/2015 2. Ergänzung

7.

Spielplatz Bürgerpark - Entwurf

Einstimmig

Vorlage 43/2017

8.

Kanadaring öffentliche Freianlagen – Quartiersplatz

Einstimmig

Vorlage 63/2017

9.

Zeitplan Gebäudemanagement 2017

Einstimmig

Vorlage 40/2017

10.

Ausbau Kreuzstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 53/2017

11.

Ausbau Kreuzstraße
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

Einstimmig

Vorlage 62/2017

12.

Sanierung Mischwasserkanal Burgheimer Straße / Stefanienstraße
BA II: Burgheimer Straße

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 27/2017

13.

RW-Ableitungssammler Hosenmatten
BA I: Schutter - Willy-Brandt-Straße - Stefanienstraße

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 28/2017

14.

Vergabe von Ingenieurleistungen für Frei- und Verkehrsanlagen im Sanierungsgebiet Kanadaring (VgV Verfahren)

Einstimmig

Vorlage 69/2017

15.

Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 4. Änderung
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange (Offenlegung)

23 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 55/2017

16.

Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER
INNENSTADT, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 57/2017

17.

Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 58/2017

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.02.2017

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 23.11.2016

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.