Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 30.01.2017 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

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Bürgerbeteiligung an kommunalpolitischen Prozessen in der Stadt Lahr

Vorlage 1/2017

Ill.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 34/2017

2.

Bürgerentscheid Bebauungsplan ALTENBERG am 26. März 2017
Informationspflicht nach § 21 Abs. 5, Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Einstimmig

Vorlage 33/2017

3.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2016

Einstimmig

Vorlage 25/2017

4.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Ablieferung von Steuern an den Zweckverband Industrie- und
Gewerbepark Raum Lahr

Einstimmig

Vorlage 4/2017

5.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Kostenerstattung an BGL - Abt. Tiefbau

Einstimmig

Vorlage 22/2017

6.

Konversion des Flughafenareals;
13. Sachstandsbericht

Einstimmig

Vorlage 23/2017

7.

Änderung der Satzung über die Bestimmung verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Lahr/Schwarzwald

27 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 19/2017

8.

Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung

31 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 300/2016

9.

Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen
- Endgültige Deckung der Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2016)

Einstimmig

Vorlage 9/2017

10.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 8, Januar 2017

Einstimmig

Vorlage 15/2017

11.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 8, Januar 2017

Einstimmig

Vorlage 16/2017

12.

Ausbau des Mauerweges

- Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 17/2017

13.

Kanalerneuerung Kanadaring

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 26/2017

14.

Erweiterung der Erneuerungsmaßnahme "Nördliche Altstadt"
- Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Erneuerungsgebietes
"Nördliche Altstadt"

Einstimmig

Vorlage 35/2017

15.

Anpassung der allgemeinen Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr in Gewerbe- und Industriegebieten

Einstimmig

Vorlage 325/2016 1. Ergänzung

16.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 8/2017

lV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.01.2017

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.