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Gemeinderat (2. Sitzung)

Feb. 20, 2017 5:35 p.m. - 8:15 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 30.01.2017 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
-
Bürgerbeteiligung an kommunalpolitischen Prozessen in der Stadt Lahr
Ill.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
2.
Bürgerentscheid Bebauungsplan ALTENBERG am 26. März 2017
Informationspflicht nach § 21 Abs. 5, Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Einstimmig
3.
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2016
Einstimmig
4.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Ablieferung von Steuern an den Zweckverband Industrie- und
Gewerbepark Raum Lahr
Einstimmig
5.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Kostenerstattung an BGL - Abt. Tiefbau
Einstimmig
6.
Konversion des Flughafenareals;
13. Sachstandsbericht
Einstimmig
7.
Änderung der Satzung über die Bestimmung verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Lahr/Schwarzwald
27 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
8.
Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung
31 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
9.
Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen
- Endgültige Deckung der Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Einstimmig
10.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 8, Januar 2017
Einstimmig
11.
Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 8, Januar 2017
Einstimmig
12.
Ausbau des Mauerweges

- Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
13.
Kanalerneuerung Kanadaring

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
14.
Erweiterung der Erneuerungsmaßnahme "Nördliche Altstadt"
- Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Erneuerungsgebietes
"Nördliche Altstadt"
Einstimmig
15.
Anpassung der allgemeinen Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr in Gewerbe- und Industriegebieten
Einstimmig
16.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
lV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.01.2017
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.