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Gemeinderat (6. Sitzung)

July 10, 2017 5:35 p.m. - 8:30 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.06.2017 gefassten Beschlüsse
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Resolution zum Erhalt der Klinikapotheke am Ortenau Klinikum Lahr-Ettenheim
2.
Chancengleichheitsplan 2017 - 2022 für die Stadtverwaltung Lahr
Einstimmig
3.
Straßenrechtliche Teileinziehung einer Teilfläche der Kreuzstraße
Einstimmig
4.
Ermäßigung der Eintrittspreise für die Landesgartenschau 2018 im Rahmen des Lahr-Passes
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
5.
Zuschüsse für Brandsicherheitswachen bei Veranstaltungen
Einstimmig
6.
Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht/Abschussbericht, Juni 2017
Einstimmig
7.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Projektmanagementbericht Nr. 9, Juni 2017
Einstimmig
8.
Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 9, Juni 2017
Einstimmig
9.
Ideenwettbewerb QUARTIER 2020
- Bewerbung für den Ideenwettbewerb
- Städtebaulicher Wettbewerb
Einstimmig
10.
Teilaufhebung Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil Reichenbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren
- Offenlagebeschluss
20 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
11.
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Städtebauliches Konzept
- Weiteres Vorgehen
22 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
12.
Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 4. Änderung und Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
23 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)
13.
Stadthalle Lahr - Foyererweiterung
- Vergabe der Rohbauarbeiten
Einstimmig
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.06.2017
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 03.05.2017
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.