Gemeinderat (6. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.06.2017 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Resolution zum Erhalt der Klinikapotheke am Ortenau Klinikum Lahr-Ettenheim

2.

Chancengleichheitsplan 2017 - 2022 für die Stadtverwaltung Lahr

Einstimmig

Vorlage 166/2017 1. Ergänzung

3.

Straßenrechtliche Teileinziehung einer Teilfläche der Kreuzstraße

Einstimmig

Vorlage 142/2017

4.

Ermäßigung der Eintrittspreise für die Landesgartenschau 2018 im Rahmen des Lahr-Passes

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 120/2017

5.

Zuschüsse für Brandsicherheitswachen bei Veranstaltungen

Einstimmig

Vorlage 144/2017

6.

Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht/Abschussbericht, Juni 2017

Einstimmig

Vorlage 160/2017

7.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Projektmanagementbericht Nr. 9, Juni 2017

Einstimmig

Vorlage 159/2017

8.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 9, Juni 2017

Einstimmig

Vorlage 161/2017

9.

Ideenwettbewerb QUARTIER 2020
- Bewerbung für den Ideenwettbewerb
- Städtebaulicher Wettbewerb

Einstimmig

Vorlage 145/2017 1. Ergänzung

10.

Teilaufhebung Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil Reichenbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren
- Offenlagebeschluss

20 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 149/2017 1. Ergänzung

11.

Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Städtebauliches Konzept
- Weiteres Vorgehen

22 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 175/2017

12.

Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 4. Änderung und Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

23 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)

Vorlage 148/2017

13.

Stadthalle Lahr - Foyererweiterung
- Vergabe der Rohbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 181/2017

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.06.2017

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 03.05.2017

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.