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Haupt- und Personalausschuss (2. Sitzung)

6. Februar 2017 17:35 - 18:00

Einladung: bekanntmachung-haupt-und-personalausschuss.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-haupt-und-personalausschuss.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 07.11.2016 gefassten Beschlüsse.
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Ausbau der Kreuzstraße: Umschichtung von Haushaltsmitteln
2.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt-
3.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Städtische Musikschule -Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermögens
4.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Erstattungszinsen auf die Gewerbesteuer
5.
Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH;
a) Jahresabschluss 2015
b) Ausblick 2016
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
2.
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 07.11. und 05.12.2016.