Gemeinderat (1. Sitzung)

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29. Januar 2018 17:35 - 20:45

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Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 18.12.2017 gefassten Beschlüsse
II.: INFORMATION
-: Information Landesgartenschau
III.: ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-: Antrag der SPD-Fraktion
hier: Vermeidung des Pflanzen- und Insektengifts Glyphosat
14 Ja-Stimme(n) 16 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 319/2017
IV.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
Vorlage 331/2017
2.: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs "Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr" und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
Vorlage 320/2017
3.: Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
Einstimmig
Vorlage 327/2017
4.: Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018 - 2022
Zurückverwiesen
Vorlage 301/2017
5.: Fußverkehrsförderung in Lahr
- Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks 2016
Einstimmig
Vorlage 284/2017
6.: Bebauungsplan GARTENMARKT UND GEWERBE im Stadtteil Mietersheim
- Neuaufstellung statt Änderung, neuer Name
- Beratung des Entwurfs
- Teilaufhebung des Bebauungsplanes BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN und
Aufhebung des Bebauungsplanes BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 1. Änderung
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlage)
Einstimmig
Vorlage 321/2017
7.: Bebauungsplan WEILERFELD II, Gemarkung Sulz
- Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
Einstimmig
Vorlage 258/2017
V.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2017
-: Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.