Skip navigation

Gemeinderat (4. Sitzung)

March 19, 2018 5:35 p.m. - 8:55 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.02.2018 gefassten Beschlusses
II.
INFORMATION
-
Information Landesgartenschau
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der Stelle "Erste/r Beigeordnete/r der Stadt Lahr"
- Persönliche Vorstellung
- Wahl
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2017);
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
Einstimmig
4.
Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Lahr
Einstimmig
5.
Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST

- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
- Verlängerung des Finanzierungsvertrages
Einstimmig
6.
Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
Einstimmig
7.
Neubau eines Schul-, Hort- und fünfgruppigen Kitakomplexes in der Geroldsecker Vorstadt (Planungsstand, Raumbedarf und Trägerschaft)
Einstimmig
8.
Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018 - 2022
Einstimmig
9.
Klima- und umweltfreundliche Bauleitplanung
Einstimmig
10.
Energetisch nachhaltiges Baulandmanagement für Wohnbauvorhaben
14 Ja-Stimme(n) 15 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
11.
Zeitplan Gebäudemanagement 2018
Einstimmig
12.
Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
- Anpassung des Schulsanierungsprogrammes an die rechtskräftigen Verwaltungsvorschriften zur Schulsanierungsförderung des Landes und des Bundes
Einstimmig
13.
Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange
22 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
14.
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
15.
Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2018
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 22.11.2017
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.