Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 29.01.2018 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

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Information Landesgartenschau

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2018
hier: Materialeinkauf

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 48/2018

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Städtefreundschaft mit der Stadt Kasama in Japan

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 27/2018

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 42/2018

3.

Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 37/2018

4.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017) im
Feuerschutz-Deckungskreis „GD 13005200“

Einstimmig

Vorlage 5/2018

5.

Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2017);
Beschaffung von neuen Ausgehuniformen
hier: Endgültige Deckung der Mehrausgaben

Einstimmig

Vorlage 9/2018

6.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt

Einstimmig

Vorlage 15/2018

7.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)
- Kostenerstattung an BGL
(Beschlußfassung)

Einstimmig

Vorlage 22/2018

8.

Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
- Endgültige Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)

Einstimmig

Vorlage 12/2018

9.

1. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Tiefbauarbeiten)
2. Stellplätze nördlich des historischen Bahnhofs
3. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Planung, ÖBÜ, LGVFG)
4. Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr (Tiefbauarbeiten)

Endgültige Deckung der Mehrausgaben (Haushalt 2017)

Einstimmig

Vorlage 19/2018

10.

Parkraumerhebung Klinikviertel
- Neuordnung der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum

Einstimmig

Vorlage 283/2017 2. Ergänzung

11.

Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil Reichenbach
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Planentwurf
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Einstimmig

Vorlage 3/2018

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2018

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 25.01.2018

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.