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Gemeinderat (2. Sitzung)

Feb. 26, 2018 5:35 p.m. - 8:40 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 29.01.2018 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
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Information Landesgartenschau
IV.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2018
hier: Materialeinkauf
30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
V.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Städtefreundschaft mit der Stadt Kasama in Japan
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Wahlen zum Aufsichtsrat
Einstimmig
4.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017) im
Feuerschutz-Deckungskreis „GD 13005200“
Einstimmig
5.
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2017);
Beschaffung von neuen Ausgehuniformen
hier: Endgültige Deckung der Mehrausgaben
Einstimmig
6.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt
Einstimmig
7.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)
- Kostenerstattung an BGL
(Beschlußfassung)
Einstimmig
8.
Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
- Endgültige Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)
Einstimmig
9.
1. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Tiefbauarbeiten)
2. Stellplätze nördlich des historischen Bahnhofs
3. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Planung, ÖBÜ, LGVFG)
4. Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr (Tiefbauarbeiten)

Endgültige Deckung der Mehrausgaben (Haushalt 2017)
Einstimmig
10.
Parkraumerhebung Klinikviertel
- Neuordnung der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum
Einstimmig
11.
Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil Reichenbach
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Planentwurf
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Einstimmig
VI.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2018
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 25.01.2018
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.