Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
10. Oktober 2005
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 11/2005
Sondersitzung des Gemeinderats am Montag, 10. Oktober 2005
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 18:25 Uhr
Teilnehmer/-innen:
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Dr. Müller
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Benz
Burger
Dörfler
Haller
Kronawitter
Dr. Moritz
Müller
Rompel
Schwarz
Schweickhardt
Straubmüller
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kalt
Kleinschmidt
Schmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Girstl
Hilberer
Roth
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
Uffelmann
-2-
beratende Mitglieder:
Erste Bürgermeisterin
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Langensteiner-Schönborn
Baum
(als Stadtrat)
Benz
Deusch
Haller
(als Stadtrat)
Kleinschmidt (als Stadtrat)
Roth
(als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
(krank)
Kronauer-Dietsche (berufl.)
Mauch
(berufl.)
Schriftführerin:
Stadtoberinspektor Weber
Zuhörer:
5
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird
vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert Stadtrat Dr. Caroli Herrn Oberbürgermeister
Dr. Müller im Namen des Gemeinderats zu seiner Wiederwahl zum Oberbürgermeister
der Stadt Lahr/Schwarzwald. Oberbürgermeister Dr. Müller dankt Stadtrat Dr. Caroli
sowie dem gesamten Gemeinderat für die Glückwünsche und wünscht sich für die
nächsten acht Jahre eine weiterhin gute Zusammenarbeit zwischen dem Oberbürgermeister sowie dem Gemeinderat.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Eurodistrikt Straßburg-Ortenau
hier: Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 097/2005 vom 28.09.2005;
Stadtplanungsamt
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Der Gemeinderat der Stadt Lahr stimmt der Kooperationsvereinbarung
in der am 10.10.2005 vorliegenden Form zu.
2. Die Stadt Lahr tritt dem Eurodistrikt Straßburg-Ortenau bei.
Abstimmungsergebnis:
2.
Einstimmig.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnern/Einwohnerinnen
hier: Umweltausschuss
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 098/2005 vom 27.09.2005;
Haupt- und Personalamt,
Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing
Der Gemeinderat wählt Frau Ursula Weier, Im Münchtal 90, 77933 Lahr
als Mitglied und Herrn Eberhard Stulz, Am Gießenbach 18, 77933 Lahr,
als Stellvertreter in den Umweltausschuss.
Wahlergebnis:
Einstimmig.
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3.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
Vertretern/Vertreterinnen der Fraktionen
hier: Kulturausschuss und Umlegungsausschuss
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 099/2005 vom 27.09.2005;
Haupt- und Personalamt,
Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing
Der Gemeinderat wählt folgende Personen:
Herr Christoph Fischer-Rimpf, Gutenbergstr. 27, 77933 Lahr
-> stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss
Herr Ibrahim Tükerek, Alfred-Siefert-Weg 16, 77933 Lahr
-> stellvertretendes Mitglied im Umlegungsausschuss
Wahlergebnis:
Einstimmig.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10. September 2005
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin