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Gemeinderat (7. Sitzung)

June 11, 2018 6:40 p.m. - 8:40 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
BEGINN: 18:30 UHR
1.
Landesgartenschau 2018
2.
Starkregen
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 09.05.2018 gefassten Beschlusses
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Präsentation der Ergebnisse des Handlungskonzeptes Innenstadt durch die
imakomm Akademie
Einstimmig
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre
2019 bis 2023
Einstimmig
4.
Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)
Einstimmig
5.
Scheffel-Gymnasium - Wasserschaden Erdgeschoss
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Einstimmig
6.
Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2018
Einstimmig
7.
Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED Bauabschnitt 10

- Vergabe der Umbauarbeiten
Einstimmig
8.
Platzbenennung - Bereich Kreuzstraße/Waldhornstraße
Einstimmig
9.
Bebauungsplan HOHBERGWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
25 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
10.
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
Aufstellungsbeschluss
Beratung des Entwurfs
Beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Einstimmig
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2018
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.