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Gemeinderat (11. Sitzung)

Oct. 15, 2018 5:35 p.m. - 8:55 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.09.2018 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
1.
Information Landesgartenschau
2.
Städtefreundschaft mit der Stadt Swenigorod in Russland
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
2.
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
3.
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2017
Einstimmig
4.
Fundtiervertrag mit dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V.
ab dem 01.01.2019
Einstimmig
5.
Ausweitung der Schulsozialarbeit im Lahrer Westen und Übernahme der Trägerschaft durch den Caritasverband Lahr e.V.
Einstimmig
6.
Sportentwicklungskonzept - Vorstellung und Beratung
Einstimmig
7.
Zuschuss für das Jugendwerk im Ortenaukreis e.V. für den Abenteuerspielplatz Lahr im Hebelpark
Einstimmig
8.
Einführung eines Zentralen Vormerksystems für Lahrer Kindertageseinrichtungen
Einstimmig
9.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats
Einstimmig
10.
Stand der baulichen Maßnahmen und Baukosten bei Lahrer Kindertageseinrichtungen in freier und kirchlicher Trägerschaft
Einstimmig
11.
Otto-Hahn-Realschule - Umbau im Bestand - Vergabe der Elektroarbeiten
Einstimmig
12.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Information über die Umsetzung der Satzungsänderung vom 23.10.2017
Beschluss über den Stundenverrechnungssatz
Einstimmig
13.
Güterverkehrsterminal (GVT) Lahr
- Grundsatzbeschluss zur Realisierung
- Arbeitsaufträge zur weiteren Vorbereitung des Projekts
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
14.
Güterverkehrsterminal (GVT) Lahr
- Projektierung und Betrieb einer RoLa-Anlage Lahr
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
15.
Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken der Stadt Lahr
Abgesetzt
16.
Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil Reichenbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Berichtigung des Flächennutzungsplanes
Einstimmig
17.
Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15. Mai 2017
Einstimmig
18.
Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 24.09.2018
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 25.07.2018
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.