Gemeinderat (1. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 17. Dezember 2012 gefassten Beschlüsse
- III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Entlassung aus dem Amt des Ortsvorstehers
- Antrag von Ortvorsteher Alfred Baum, Stadtteil Mietersheim
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)Einstimmig - 2.
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Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin für den Stadtteil Mietersheim
Einstimmig
- 3.
- Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
- 4.
- Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
- 5.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktien-gesellschaft- 6.
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Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange (Offenlage)Einstimmig - 7.
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Ableitung Oberflächenwasser Galgenberg BA II
-Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe der Kanalisations- und StraßenbauarbeitenEinstimmig - IV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 10. Oktober 2012
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 13. Dezember 2012
- 3.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2012
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.