Navigation überspringen

Gemeinderat (9. Sitzung)

23. Juli 2018 17:30 - 21:20

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.07.2018 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
1.
Information Landesgartenschau
2.
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2018 zum Verfahren des Materialeinkaufs
3.
Jahresrechnung 2017 der Stadt Lahr
4.
Haushalt 2018
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a und 13b BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
21 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Bebauungsplan AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch
Einstimmig
3.
Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 3. Änderung
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
21 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
4.
Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch
Einstimmig
5.
1. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Geänderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
24 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)
6.
Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2017
Einstimmig
7.
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragabschluss für die Spielzeit 2019/2020
Einstimmig
8.
Umbenennung der Stadthalle in "Parktheater" ab Beginn der Spielzeit 18/19, also ab
01. September 2018
3 Ja-Stimme(n) 26 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
9.
Maßnahmen aus dem Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018-2022
Einstimmig
10.
Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege:
Bauabschnitt 3 der Außenanlage / Spitalgarten
- Angepasste Entwurfsplanung und Kostendarstellung
Einstimmig
11.
Kleinfeldpark- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Einstimmig
12.
Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
- Information über die erteilten Bewilligungsbescheide und Vorschlagsunterbreitung zur Umsetzung in den Haushaltsjahren 2019 - 2022/2023
- Anpassung des Schulsanierungsprogramms an die Antragszurückstellungen des Regierungspräsidium Freiburg
- Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (Mittelum-schichtungen)
Einstimmig
13.
Scheffel-Gymnasium - Sanierung Wasserschaden Erdgeschoss
Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
Einstimmig
14.
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss
Einstimmig
15.
Städtebaulicher Wettbewerb "Neues Quartier Lahr-West"
- Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs
- Gemeinderatsvertreter/-innen im Preisgericht
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niedeschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 02.07.2018