Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.01.2013 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

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Vergabe von entgeltlichen Jagderlaubnisscheinen für den Eigenjagdbezirk Lahr-Hohberg Nr. 3 ab dem 1. April 2013

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 39/2013

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Innenstadtumfahrung Lahr
- Umbau Friedrich-Ebert-Platz

Vorlage 26/2013

2.

Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST
- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2011

Einstimmig

Vorlage 11/2013

3.

Ersatzneubau Kindertagesstätte „Heiligenstraße“ (Arche Noah) - Erwerb des Standortgrundstücks (Flurstück-Nr.: 26669):
Endgültige Deckung der für die Finanzierung des Grundstückserwerbs bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2012)

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 30/2013

4.

Essen in städtischen Schulen und Kindertagesstätten

Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.10.2012.

6 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 11 Enthaltung(en)

Vorlage 14/2013

5.

Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 4. Änderung
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 21/2013

6.

Allgemeine Anpassung der Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr in Gewerbegebieten

Einstimmig

Vorlage 13/2013

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 28.11.2012

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2013