Gemeinderat (12. Sitzung)

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Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

1.

Fragen von Herrn Oßwald zu den Themenkreisen Nachbetrachtung Landesgartenschau sowie Wohnen und Wirtschaft

2.

Freilauffläche für Hunde

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.10.2018 gefassten Beschlusses

III.

INFORMATION

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Information Landesgartenschau

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltplan

Einstimmig

Vorlage 251/2018

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 296/2018

3.

Wahl der Gemeinderäte, der Ortschaftsräte und Kreisräte am 26.05.2019
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses gem § 11 Kommunalwahlgesetz
(KomWG)
b) Sitzzahl der Ortschaftsräte

Einstimmig

Vorlage 294/2018

4.

Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse, Kommissionen und sonstiger Gremien anlässlich des Wechsels von Frau Stadträtin Rehm zur Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Einstimmig

Vorlage 263/2018

5.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2017 durch den Gemeinderat

Einstimmig

Vorlage 264/2018

6.

Landesgartenschau 2018;
Bewilligung von Mehrausgaben

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 259/2018 2. Ergänzung

7.

Neufassung der Entgeltordnung und Überarbeitung der Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Städtischen Musikschule Lahr

Einstimmig

Vorlage 267/2018 1. Ergänzung

8.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen

Einstimmig

Vorlage 272/2018

9.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen

Einstimmig

Vorlage 274/2018

10.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Ausgleich von Forderungen des Eigenbetriebs gegenüber der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 199/2018

11.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Projektmanagement-Schlussbericht, Stand Oktober 2018

Einstimmig

Vorlage 255/2018

12.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Projektmanagement-Schlussbericht Stand Oktober 2018

Einstimmig

Vorlage 254/2018

13.

Max-Planck-Gymnasium Lahr - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe von Ingenieurleistungen - Technische Gebäudeausrüstung (TGA)

Einstimmig

Vorlage 291/2018

14.

Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr

Einstimmig

Vorlage 282/2018

15.

Stadtwald Lahr – Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019

Einstimmig

Vorlage 260/2018

16.

Parkplatz Turm-/Zollamtstraße
- Neubau einer Parkpalette

25 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 268/2018 1. Ergänzung

17.

Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße
- Überarbeitete Ausbauplanung
- Übertragung Verpflichtungsermächtigung

Abgesetzt

Vorlage 287/2018

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2018

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.