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Gemeinderat (12. Sitzung)

Nov. 19, 2018 5:35 p.m. - 9:15 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
1.
Fragen von Herrn Oßwald zu den Themenkreisen Nachbetrachtung Landesgartenschau sowie Wohnen und Wirtschaft
2.
Freilauffläche für Hunde
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.10.2018 gefassten Beschlusses
III.
INFORMATION
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Information Landesgartenschau
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltplan
Einstimmig
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Wahl der Gemeinderäte, der Ortschaftsräte und Kreisräte am 26.05.2019
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses gem § 11 Kommunalwahlgesetz
(KomWG)
b) Sitzzahl der Ortschaftsräte
Einstimmig
4.
Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse, Kommissionen und sonstiger Gremien anlässlich des Wechsels von Frau Stadträtin Rehm zur Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Einstimmig
5.
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2017 durch den Gemeinderat
Einstimmig
6.
Landesgartenschau 2018;
Bewilligung von Mehrausgaben
29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
7.
Neufassung der Entgeltordnung und Überarbeitung der Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Städtischen Musikschule Lahr
Einstimmig
8.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
Einstimmig
9.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
Einstimmig
10.
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Ausgleich von Forderungen des Eigenbetriebs gegenüber der Stadt Lahr
Einstimmig
11.
Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Projektmanagement-Schlussbericht, Stand Oktober 2018
Einstimmig
12.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Projektmanagement-Schlussbericht Stand Oktober 2018
Einstimmig
13.
Max-Planck-Gymnasium Lahr - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe von Ingenieurleistungen - Technische Gebäudeausrüstung (TGA)
Einstimmig
14.
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr
Einstimmig
15.
Stadtwald Lahr – Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019
Einstimmig
16.
Parkplatz Turm-/Zollamtstraße
- Neubau einer Parkpalette
25 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
17.
Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße
- Überarbeitete Ausbauplanung
- Übertragung Verpflichtungsermächtigung
Abgesetzt
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2018
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.