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Gemeinderat (12. Sitzung)

Nov. 18, 2019 5:30 p.m. - 7:50 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.10.2019 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
-
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Sachstand zur Petition
- Bekanntmachung des Bebauungsplanes
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
Einstimmig
2.
Besetzung des Sportbeirates mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
3.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG und der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungs AG
Einstimmig
4.
Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Wahl des/der Verbandsvorsitzenden
Einstimmig
5.
1) Abschaffung des Schulgeldes für den Zweiten Bildungsweg und

2) Erhöhung des Dozentenhonorars und des Teilnehmerentgeltes der VHS
Einstimmig
6.
Bezuschussung von Stellen für Freiwilligendienste im Rahmen der Kooperation Kita / Schule / Verein
Einstimmig
7.
Antrag auf Zusammenschluss der Otto-Hahn-Realschule und der Theodor-Heuss-Werkrealschule Lahr zu einem Schulverbund zum Schuljahr 2020/2021
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
8.
Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Schulkindbetreuung in der Stadt Lahr
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
9.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019
Einstimmig
10.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019
Einstimmig
11.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019
Einstimmig
12.
Einfacher Bebauungsplan SCHWEICKHARDTSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß §11 Baugesetzbuch (BauGB)
29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)
13.
Bebauungsplan KANADARING, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Einstimmig
14.
Bebauungsplan KANADARING, 1. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
15.
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Roth-Händle-Areal
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungs-
satzung)
Einstimmig
16.
Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand Oktober 2019
Einstimmig
17.
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung, archäologische Ausgrabung im Bereich Leopoldstraße
Fortführung der Grabung trotz Kostensteigerung
Selbstbindung des Gemeinderats für den Haushalt 2020
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 5 Enthaltung(en)
18.
Bewertung des Amtes des Oberbürgermeisters der Stadt Lahr und Einweisungsbeschluss
27 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.10.2019
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.