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Gemeinderat (1. Sitzung)

Jan. 28, 2019 5:35 p.m. - 6:45 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
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Fragen von Herrn Oßwald zum Themenkreis sozialer Wohnungsbau
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
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Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Prüfung der Bauausgaben der Stadt Lahr für die Jahre 2010 bis 2014
Abschlussbestätigung
Einstimmig
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
2.
Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin
a) Festsetzung des Wahltages
b) Bildung des Gemeindewahlausschusses
c) Stellenausschreibung
d) Einberufung einer öffentlichen Versammlung zur Vorstellung der Bewerber/-innen (Terminfestlegung)
Einstimmig
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungs-
prüfungsamtes über die örtliche Prüfung
Einstimmig
4.
Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
Einstimmig
5.
Bebauungsplan FEUERWACHE WEST
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung
Einstimmig
6.
Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufhebungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange
Einstimmig
7.
Einfacher Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2018
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 19.09.2018
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.