Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

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Fragen von Herrn Oßwald zum Themenkreis sozialer Wohnungsbau

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

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Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Prüfung der Bauausgaben der Stadt Lahr für die Jahre 2010 bis 2014
Abschlussbestätigung

Einstimmig

Vorlage 326/2018

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 6/2019

2.

Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin
a) Festsetzung des Wahltages
b) Bildung des Gemeindewahlausschusses
c) Stellenausschreibung
d) Einberufung einer öffentlichen Versammlung zur Vorstellung der Bewerber/-innen (Terminfestlegung)

Einstimmig

Vorlage 324/2018

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungs-
prüfungsamtes über die örtliche Prüfung

Einstimmig

Vorlage 328/2018

4.

Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 338/2018 1. Ergänzung

5.

Bebauungsplan FEUERWACHE WEST
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung

Einstimmig

Vorlage 2/2019

6.

Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufhebungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange

Einstimmig

Vorlage 333/2018

7.

Einfacher Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 330/2018

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2018

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 19.09.2018

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.