Gemeinderat (5. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Grundsatzentscheidung über Ansiedlungsinteressen

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 72/2019

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 116/2019

3.

Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss bei der Stadt Lahr; hier Neubestellung des stellvertretenden Vertreters des Finanzamts Lahr

Einstimmig

Vorlage 92/2019

4.

Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung

Einstimmig

Vorlage 102/2019

5.

Bildung von Haushaltsresten für das Jahr 2018

Einstimmig

Vorlage 59/2019

6.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2018

Einstimmig

Vorlage 71/2019

7.

Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 58/2019

8.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2019)
Ausbau der Gehweganlagen im Zuge der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 111/2019

9.

Verleihung der Musikmedaille der Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2019

Einstimmig

Vorlage 73/2019

10.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald für das Sportjahr 2018 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen und Verleihung des Kooperationspreises

Einstimmig

Vorlage 114/2019

11.

Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019

Einstimmig

Vorlage 98/2019

12.

Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffelgymnasium
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019

Einstimmig

Vorlage 101/2019

13.

Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019

Einstimmig

Vorlage 100/2019

14.

Umbenennung der Gaswerkstraße

2 Ja-Stimme(n) 27 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 109/2019

15.

Straßenbenennung - Bebauungsplan Altenberg

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 104/2019

16.

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach
- Vergabe der Ingenieurleistungen für die Verkehrsanlagen

Einstimmig

Vorlage 117/2019

17.

Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED Bauabschnitt 12

- Vergabe der Bauleistungen

Einstimmig

Vorlage 113/2019

18.

Ausbau Straße Kanadaring
- Vergabe der Straßen- und Pflasterbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 110/2019

19.

1. Teilbereichsbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 112/2019

II.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15.04.2019

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.