Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2019 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

1.

Landesgartenschau Lahr 2018
Vorläufiger Schlussbericht

Vorlage 273/2019

2.

Entwicklung der städtischen Finanzen seit 1998

Vorlage 269/2019

3.

Entschuldungskonzept der Stadt Lahr
- aktueller Stand -

Vorlage 218/2019

4.

LGS/ Foshan/ Lahrer Platz

Vorlage 280/2019

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Geschäftsordnungsantrag der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen"

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Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Volksbegehren „Rettet die Bienen“

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen

Einstimmig

Vorlage 271/2019

2.

Bildung und Besetzung beratender Ausschüsse und sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
hier: Beirat für Verkehrsangelegenheiten / Umweltausschuss
Benennung sachkundiger Einwohner durch weitere Organisationen

Einstimmig

Vorlage 227/2019

3.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2018 durch den Gemeinderat

Einstimmig

Vorlage 229/2019

4.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates

24 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 266/2019

5.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2018

24 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 265/2019

6.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2018

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2018

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 252/2019

7.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)

Einstimmig

Vorlage 262/2019

8.

Standort und Nutzungskonzept für den historischen Zugwaggon

28 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 77/2019 2. Ergänzung

9.

Aktualisierung der “Dienstvereinbarung über die Nutzung der Parkplätze für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Lahr und über Zuschüsse für Nutzer des ÖPNV/des Fahrrades“

Einstimmig

Vorlage 247/2019

10.

Neukonzeption Schlachthof
- Bedarfsplanung und Konzeptentwicklung
- Ausschreibung Architektenleistung (LPH 1 und 2)

Einstimmig

Vorlage 189/2019

11.

Bebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
- Ergänzung zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 270/2019

12.

Bebauungsplan HEILIGENBREITE NORD, 5. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage (Materielle Planreife)

Einstimmig

Vorlage 245/2019

13.

Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 253/2019

14.

Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 256/2019

15.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Roth-Händle-Areal“
- Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
- Weiteres Vorgehen

Einstimmig

Vorlage 251/2019

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.09.2019

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 17.07.2019

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.