Gemeinderat (10. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2019 gefassten Beschlüsse
- III.
- INFORMATION
- 1.
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Landesgartenschau Lahr 2018
Vorläufiger Schlussbericht - 2.
- Entwicklung der städtischen Finanzen seit 1998
- 3.
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Entschuldungskonzept der Stadt Lahr
- aktueller Stand - - 4.
- LGS/ Foshan/ Lahrer Platz
- IV.
- ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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- Geschäftsordnungsantrag der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen"
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- Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Volksbegehren „Rettet die Bienen“
- V.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
Einstimmig
- 2.
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Bildung und Besetzung beratender Ausschüsse und sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
hier: Beirat für Verkehrsangelegenheiten / Umweltausschuss
Benennung sachkundiger Einwohner durch weitere OrganisationenEinstimmig - 3.
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Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2018 durch den Gemeinderat
Einstimmig
- 4.
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Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates24 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 5.
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Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 201824 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 6.
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Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2018
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 201831 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 7.
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Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
Einstimmig
- 8.
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Standort und Nutzungskonzept für den historischen Zugwaggon
28 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 9.
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Aktualisierung der “Dienstvereinbarung über die Nutzung der Parkplätze für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Lahr und über Zuschüsse für Nutzer des ÖPNV/des Fahrrades“
Einstimmig
- 10.
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Neukonzeption Schlachthof
- Bedarfsplanung und Konzeptentwicklung
- Ausschreibung Architektenleistung (LPH 1 und 2)Einstimmig - 11.
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Bebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
- Ergänzung zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)Einstimmig - 12.
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Bebauungsplan HEILIGENBREITE NORD, 5. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage (Materielle Planreife)Einstimmig - 13.
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Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- PlanungszieleEinstimmig - 14.
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Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)Einstimmig - 15.
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Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Roth-Händle-Areal“
- Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
- Weiteres VorgehenEinstimmig - VI.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.09.2019
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 17.07.2019
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.