Gemeinderat (9. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 22.07.2019 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Wahl der Ortsvorsteher/-innen und deren Stellvertreter/-innen für die Stadtteile Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel, Mietersheim, Reichenbach und Sulz

Einstimmig

Vorlage 231/2019

2.

Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
hier: Wahl von Vertretern der AfD-Fraktion für den Jugendgemeinderat

Einstimmig

Vorlage 226/2019

3.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 235/2019

4.

Einrichtung eines Sportbeirates bei der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 242/2019

5.

Verpflichtung des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin
gemäß § 42 Abs. 6 GemO

Einstimmig

Vorlage 244/2019

6.

Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2018

Einstimmig

Vorlage 254/2019

7.

Klageverfahren Zensus 2011

Einstimmig

Vorlage 240/2019

8.

Unterbringung von Flüchtlingen in der Anschlussunterbringung in Lahr

Einstimmig

Vorlage 1/2019

9.

Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

Vorlage 220/2019

10.

Leistungssportförderung 2019

Einstimmig

Vorlage 181/2019

11.

Antrag für die Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Theodor-Heuss-Schule zum Schuljahr 2020/2021 im Rahmen der Bildung einer Verbundschule mit der Otto-Hahn-Realschule

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 188/2019

12.

Ortsmitte Sulz
Zustimmung zur Entwurfsplanung und Freigabe des vorgestellten Entwurfes für die Ausführung

27 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 208/2019

13.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 - 197 BauGB (Wertermittlung) von den benachbarten Gemeinden auf die Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 223/2019

14.

1. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
- Satzungsbeschluss

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 5 Enthaltung(en)

Vorlage 224/2019

15.

Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Vorstellung des städtebaulichen Konzepts durch die Architekten
- Grundsatzbeschluss

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 239/2019

16.

1. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Geänderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- 2. Offenlage

Einstimmig

Vorlage 225/2019

17.

Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 243/2019

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 22.07.2019

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 27.06.2019

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 15.05.2019

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.

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Verpflichtung der Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen