Beschlussvorlage ("Erfolgreich in Ausbildung", Fortsetzung des Projekts ab dem Jahr 2013)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 501
Kammerer

Datum: 18.01.2013 Az.: Ott/Ka

Drucksache Nr.: 28/2013

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport

10.10.2012

vorberatend

nichtöffentlich

Haupt- und Personalausschuss

04.02.2013

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Stabsstelle
Recht

Betreff:

"Erfolgreich in Ausbildung", Fortsetzung des Projekts ab dem Jahr 2013

Beschlussvorschlag:

Abweichend von der bisherigen Zuschussregelung für das Projekt „Erfolgreich in
Ausbildung“, wonach die Stadt Lahr und die Agentur für Arbeit jeweils 50% der Projektkosten als Zuschuss übernehmen, wird für das Jahr 2013 der städtische Anteil
von € 90.570,00 auf € 96.140,00 erhöht.

Anlage(n):
Anlage 1

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 28/2013

Seite - 2 -

Begründung:
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport hat in seiner Sitzung am 10. Oktober 2012
die Fortsetzung des Projekt „Erfolgreich in Ausbildung – EIA“ im Jahr 2013 befürwortet.
Weiterhin wurde festgelegt, dass die weitere Laufzeit des Projekts künftig direkt an den jeweiligen Bewilligungszeitraum der Agentur für Arbeit gekoppelt werden, sofern sie weiterhin 50%
der Projektkosten als Zuschuss übernimmt. Auf dieser Grundlage wurden im Haushaltsplan
2013 die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von € 90.570, 00 vom Gemeinderat aufgenommen. Die entsprechende Sitzungsdrucksache mit weitergehenden Informationen zum
Projekt „EIA“ ist als Anlage beigefügt.
Die Fördergesellschaft der Handwerkskammer (FöGe) Freiburg teilte am 15. Januar 2013
mit, dass die Mittel der Agentur für Arbeit Offenburg für das Jahr 2013 auf € 85.000,00 festgeschrieben wurden. Damit das Projekt auch im Jahr 2013 im vollem Umfang – ohne Personalreduzierung - durchgeführt werden kann, hat die FöGe bei der Stadt Lahr eine Aufstockung des Zuschusses über den bereits bewilligten Anteil von 50 % (€ 90.570,00) auf €
96.140,00 beantragt.
Der Gesamtzuschuss teilt sich für 2013 wie folgt auf:
€ 33.600,00 – Übernahme von anteiligen Personalkosten städtischer Mitarbeiter/
Innen im Bereich der Jugendsozialarbeit an Schulen
€ 9.400,00 – Wertansatz für Raummieten (Schulräume)
€ 4.200,00 – Miete Schlachthof
€ 48.540,00 – direkte Zuschussmittel
Im Haushalt 2013 sind bereits Projektmittel in Höhe von insgesamt € 92.600,00 (Unterabschnitt 4605 - € 33.600,00 Personalkosten sowie im Unterschabschnitt 4609 € 59.000,00 Zuschussmittel) eingestellt. Somit wäre noch ein Betrag in Höhe € 3.540 Überplanmäßig zu finanzieren. Das Fachamt wird hierzu einen Antrag bei der Stadtkämmerei und einen entsprechenden Deckungsvorschlag unterbreiten.

Die Verwaltung spricht sich für die Aufstockung des Zuschusses aus, um im Jahr 2013 keine
Abstriche bei der Qualität in der Durchführung des Projekts zu machen.

Guido Schöneboom
Erster Bürgermeister

Günter Evermann
Amtsleiter

Harry Ott
Abteilungsleiter