Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27.01.2020 gefassten Beschlüsse

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss bei der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 24/2020

2.

Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten in Hugsweier
- Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2019)

Einstimmig

Vorlage 4/2020

3.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens

Einstimmig

Vorlage 10/2020

4.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Einstimmig

Vorlage 11/2020

5.

Veränderungssperre zum Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 (4) Baugesetzbuch (BauGB):
Erlass der Veränderungssperre und 1. Verlängerung, rückwirkendes Inkraftsetzen

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 25/2020

6.

Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange (Offenlegung)

Einstimmig

Vorlage 6/2020 1. Ergänzung

7.

Umgestaltung der Ortsmitte Sulz

- Vergabe der Erd-, Straßen-, Pflaster- und Kanalisationsbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 21/2020

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.01.2020

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.