Gemeinderat (2. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27.01.2020 gefassten Beschlüsse
- III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss bei der Stadt Lahr
Einstimmig
- 2.
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Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten in Hugsweier
- Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2019)Einstimmig - 3.
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Hospital- und Armenfonds Lahr
- Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und RechnungswesensEinstimmig - 4.
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Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020Einstimmig - 5.
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Veränderungssperre zum Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 (4) Baugesetzbuch (BauGB):
Erlass der Veränderungssperre und 1. Verlängerung, rückwirkendes Inkraftsetzen30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en) - 6.
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Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange (Offenlegung)Einstimmig - 7.
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Umgestaltung der Ortsmitte Sulz
- Vergabe der Erd-, Straßen-, Pflaster- und KanalisationsbauarbeitenEinstimmig - IV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.01.2020
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.