Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Papke
Datum: 10.07.2019 Az.:
Drucksache Nr.: 195/2019
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
22.07.2019
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Bildung von beratenden Ausschüssen
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Bildung nachstehend genannter beratender Ausschüsse und
deren Besetzung mit gemeinderätlichen Mitgliedern wie folgt:
1. Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung:
Sitze Freie
GRÜNE SPD
CDU
AfD
Wähler
11
2
2
2. Kulturausschuss:
Sitze Freie
GRÜNE
Wähler
11
2
2
SPD
2
2
CDU
2
18
3
3
4. Umweltausschuss
Sitze Freie
GRÜNE
Wähler
14
3
3
SPD
3
1
AfD
2
3. Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport
Sitze Freie
GRÜNE SPD
CDU
Wähler
3
2
1
FDP
1
AfD
3
CDU
FDP
1
FDP
2
AfD
2
FDP
1
1
Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei
1
Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei
1
Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei
2
Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei
1
Sachdarstellung:
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 195/2019
Seite - 2 -
Der Gemeinderat kann nach den Vorschriften des § 41 Abs. 1 GemO zur
Vorberatung seiner Verhandlungen oder einzelner Verhandlungsgegenstände
beratende Ausschüsse bestellen. Sie werden aus der Mitte des Gemeinderats
gebildet.
Nach der Erörterung mit den Fraktionsvorsitzenden am 10.07.2019 wird vorgeschlagen, die beratenden Ausschüsse und die Besetzung entsprechend des
Beschlussvorschlags zu bilden und vorzunehmen.
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Dr. Wolfgang G. Müller
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Friederike Ohnemus