Beschlussvorlage
Amt: 202
Singler
Datum: 26.06.2019 Az.: 922.5113
Drucksache Nr.: 64/2019
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
22.07.2019
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da die Vertretungen
durch Wahl zu ermitteln sind.
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 64/2019
Seite - 2 -
Sachdarstellung:
Der Aufsichtsrat der Wohnbau Stadt Lahr GmbH besteht aus 14 Mitgliedern (§ 9 Abs. 1
Gesellschaftsvertrag).
Der jeweilige Oberbürgermeister und der Stadtkämmerer der Stadt Lahr/Schwarzwald
gehören dem Aufsichtsrat kraft Amtes an. Daneben ist der Aufsichtsrat mit einem weiteren Mitglied der Verwaltungsspitze der Stadt Lahr zu besetzen (§ 9 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag).
Dem Aufsichtsrat gehören als Vertreter der alleinigen Gesellschafterin Stadt Lahr zurzeit an (Beschluss des Gemeinderats vom 09.05.2018; Beschlussvorlage Nr. 93/2018):
1.
2.
3.
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6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
Oberbürgermeister Dr. Müller –kraft Amtes
Erster Bürgermeister Schöneboom
StRin Rompel
StR Uffelmann
StR Hirsch
StR Kleinschmidt
StR Dr. Caroli
StR Dörfler
StR Roth
StR Täubert
StR Wagenmann
StRin Deusch
StR Burger
Stadtkämmerer Trampert -kraft Amtes
Turnusgemäß scheiden folgende Mitglieder aus:
1. Erster Bürgermeister Schöneboom
2. StR Burger
3. StR Uffelmann
4. StR Roth
5. StR Wagenmann
Eine Wiederwahl ist möglich.
Damit in der nächsten Gesellschafterversammlung die Wahl erfolgen kann, ist vom
Gemeinderat ein entsprechender Vorschlag für die ausscheidenden Aufsichtsratsmitglieder zu unterbreiten. Der Vorschlag für die Wahl ergibt sich aus der Diskussion.
Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
Jürgen Trampert
Stadtkämmerer