Gemeinderat (7. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22. Juni 2020

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

- Kenntnisnahme des geänderten Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs
„Abwasserbeseitigung Lahr"
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung
Lahr" und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprü –
fungsamts über die örtliche Prüfung

Einstimmig

Vorlage 126/2020

2.

Verbesserung der Tierhaltung im Lahrer Stadtpark

29 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 60/2020

3.

Chrysanthema 2020 - Weiteres Vorgehen

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 144/2020

4.

Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Juni 2020

Einstimmig

Vorlage 145/2020

5.

Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020

Einstimmig

Vorlage 146/2020

6.

Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020

Einstimmig

Vorlage 147/2020

7.

Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020

Einstimmig

Vorlage 148/2020

8.

Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 98/2020

9.

Bebauungsplan OBERTORSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 133/2020

10

Bebauungsplan NEUWERKHOF
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungssziele

Einstimmig

Vorlage 139/2020

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.06.2020

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim vom 16.06.2020

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.