Gemeinderat (11. Sitzung)

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Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19. Oktober 2020

III.

INFORMATION

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Unterkünfte für Obdachlose und Personen in der Anschlussunterbringung in Lahr

Vorlage 271/2020

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

1.

Antrag zur Auflistung der künftigen zu bearbeitenden Bebauungspläne mit Angaben zur zeitlichen Umsetzung in der Kernstadt und den Stadtteilen

2.

Antrag der Fraktion Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei zum Thema „Beendigung von Feuerwerk“

Vorlage 260/2020

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Landesgartenschau Lahr 2018
Schlussbericht

Vorlage 245/2020

2.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2019

Vorlage 289/2020

3.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Übertragung eines Geschäftsanteils

Vorlage 240/2020

4.

Verbesserung des ÖPNV in der Südlichen Ortenau –Verdichtung der Linie 113

Vorlage 272/2020

5.

Schadensersatz Rissbildung Parktheater – gerichtliches Verfahren

Vorlage 163/2020

6.

Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Schulkindbetreuung in der Stadt Lahr
Finanzierung ab dem Haushalt 2021

Vorlage 165/2020

7.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
– Umbau und Ausbau auf dem Betriebsgelände – Grundsatzentscheidung

Vorlage 264/2019

8.

Neukonzeption Schlachthof
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" / Projektaufruf 2020

Vorlage 287/2020

9.

Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020

Vorlage 280/2020

10.

Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020

Vorlage 281/2020

11.

Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020

Vorlage 282/2020

12.

Bebauungsplan FEUERWACHE WEST
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden (Offenlage)

Vorlage 290/2020

13.

Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Oktober 2020

Vorlage 279/2020

14.

Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Vorlage 277/2020

15.

Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans

Vorlage 284/2020

16.

Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) zum Artenschutz

Vorlage 288/2020

17.

Erbbaurechte der Stadt Lahr:
Grundsatzbeschluss: Verkauf und Verlängerung der bestehenden Erbbaurechte

Vorlage 114/2020

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19. Oktober 2020